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Israel: Sharon gewinnt Vertrauensvotum

Ministerpräsident Sharon hat ein Vertrauensvotum im Parlament gewonnen. Die Abgeordneten der Knesset sprachen seinem neuen Kabinett mit 58 Ja-Stimmen, 56 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen das Vertrauen aus.

Die neue Koalition aus Sharons Likud-Partei, der Arbeitspartei und der kleinen strengreligiösen Fraktion „Vereinigtes Tora-Judentum“ verfügt in der Knesset über 66 der insgesamt 120 Sitze.

Sharon war bei der Vorstellung der neuen großen Koalition auf starken Widerstand von Hardlinern in seiner eigenen Likud-Fraktion gestoßen. 13 Gegner von Sharons Abzugsplan aus dem Gazastreifen hatten angekündigt, sie würden bei einer Parlamentsabstimmung am Abend gegen die neue Regierung stimmen. Sharon erklärte die Abstimmung daraufhin zum Vertrauensvotum. Die „Regierung der nationalen Einheit“ soll umgehend vereidigt werden.

Vorbericht

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon ist bei der Vorstellung seiner neuen großen Koalition auf starken Widerstand von Hardlinern in seiner eigenen Likud-Fraktion gestoßen.

13 Gegner von Sharons Abzugsplan aus dem Gazastreifen kündigten am Montag an, sie wollten bei einer Parlamentsabstimmung am Abend gegen die neue Regierung stimmen.

Sharon erklärte die Abstimmung daraufhin zum Vertrauensvotum. Insgesamt verfügt die neue Koalition des Likud mit der Arbeitspartei und einer kleinen strengreligiösen Fraktion über 66 der insgesamt 120 Sitze im Parlament.

Sharon verlas im Parlament zunächst die Liste der neuen Minister von der Arbeitspartei. Sie soll acht Ministerposten erhalten, darunter das einflussreiche Innenministerium, das an Ofir Pas geht. Sharon bat auch um Unterstützung der Abgeordneten für die neue Regierung und das neu zu schaffende Amt des Vizeministerpräsidenten für Shimon Peres.

Der neue Oppositionsführer Josef Lapid (Shinui) warf der Arbeitspartei zu Beginn einer mehrstündigen Debatte vor, nur aus Machthunger in die Regierung einzutreten. Er kündigte an, seine Partei werde eine „kämpferische Opposition“ stellen, jedoch Sharons Abzugsplan unterstützen.

Zuvor hatte der Regierungschef vor einer „Katastrophe“ für Israel und einer Spaltung der Likud-Partei gewarnt, sollte seine neue Regierung nicht vom Parlament angenommen werden. Nach israelischem Gesetz würde es den Sturz der Regierung bedeuten, wenn mindestens 61 der 120 Abgeordneten gegen die Koalition stimmen.

Nach Angaben politischer Beobachter zeichnete sich jedoch am Nachmittag eine knappe Mehrheit für Sharon ab. Die links-liberale Oppositionspartei Yahad (sechs Mandate) kündigte an, sie wollte für die Regierung stimmen, um den Abzugsplan nicht zu gefährden.

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