AA

Israel: Sharon droht Anklage wegen Korruption

Dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon droht eine Anklage wegen des Verdachts der Korruption. In der Affäre geht es um angebliche Schmiergeldzahlungen.

Die israelische Staatsanwältin Edna Arbel übergab am Sonntag eine entsprechende Empfehlung an Generalstaatsanwalt Menachem Masus, wie ein Sprecher des israelischen Justizministeriums sagte. In der Affäre geht es um angebliche Schmiergeldzahlungen des angeklagten Geschäftsmannes David Appel an Sharons Sohn Gilad, mit denen Sharon in seiner Zeit als Außenminister für seine Hilfe bei einem Immobiliengeschäft in Griechenland belohnt werden sollte. Eine Anklage könnte Sharon das Amt kosten.

Generalstaatsanwalt Masus, der gleichzeitig auch Rechtsberater der Regierung ist, obliegt es nun, über eine Anklageerhebung zu entscheiden. Sharons Anwalt Avigdor Klasberg warf dem Büro von Staatsanwältin Arbel im Rundfunk vor, durch gezielte Streuung von Informationen über die mögliche Anklageerhebung Druck auf Masus ausüben zu wollen.

Nachdem israelische Medien bereits am Vortag über eine mögliche Anklage berichtet hatten, geriet der Regierungschef am Sonntag in seiner Regierungskoalition unter Druck. Sollte Sharon tatsächlich wegen Bestechlichkeit angeklagt werden, müsste er zurücktreten, sagte Infrastrukturminister Yosef Paritzky von der zweitgrößten Koalitionspartei Shinui dem israelischen Rundfunk. In diesem Fall erwarte er von Sharon, „dass er nach Hause geht und von dort aus seine Unschuld nachweist“.

Nach israelischem Recht müsste Sharon nicht einmal im Falle einer Verurteilung zurücktreten. Aber dass er seine Amtszeit bis 2007 zu Ende führen würde, wäre bei einer Anklage unwahrscheinlich, nicht zuletzt wegen der gesunkenen Umfragewerte.

Der Geschäftsmann Appel war am 21. Jänner angeklagt worden, Sharon über dessen Sohn Gilad bestochen zu haben. Laut Anklage zahlte Appel 100.000 Dollar (rund 82.000 Euro) an Gilad sowie weitere 590.000 Dollar zu Gunsten von Sharons Ranch im Süden Israels. Als Gegenleistung sollte sich der damalige Außenminister Sharon 1998 für ein Bauprojekt auf einer griechischen Insel einsetzen, für das Appel die Genehmigung der Behörden in Athen benötigte. Der heutige Regierungschef steht im Verdacht, Appel mit griechischen Vertretern zusammengebracht zu haben. Das Bauprojekt kam jedoch letztlich nicht zustande.

Appel soll auch versucht haben, den damaligen Jerusalemer Bürgermeister Ehud Olmert zu bestechen. Wie die israelische Tageszeitung „Haaretz“ am Samstag berichtete, will Staatsanwältin Arbel gegen Olmert aus Mangel an Beweisen keine Anklage erheben.

Sharon wies bisher sämtliche Vorwürfe zurück und lehnte einen Rücktritt ab. Der israelische Regierungschef ist auch in eine andere Korruptionsaffäre verwickelt. Sie bezieht sich auf eine Leihgabe des südafrikanischen Geschäftsmanns Cyril Kern in Höhe von 1,5 Millionen Dollar. Damit sollten illegale Spenden für Sharons Kampagne um den Vorsitz der rechtsgerichteten Likud-Partei aus dem Jahr 1999 zurückgezahlt werden.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Israel: Sharon droht Anklage wegen Korruption
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen