Israel: Palästina-Hilfe gewachsen

Wie das UNO-Büro zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) mitteilte, handelte es sich dabei zum größten Teil um Notfallhilfe aus Europa, der arabischen Welt und von den Vereinten Nationen an Personen oder Organisationen, die nicht mit der Regierung in Verbindung stehen. Mit dem Boykott hatte der Westen auf die Weigerung der Hamas reagiert, das Existenzrecht Israels explizit anzuerkennen.

Laut OCHA stieg die Hilfe von einer Milliarde Dollar (750 Millionen Euro) 2005 auf mehr als 1,2 Milliarden Dollar (900 Millionen). Aus Europa kamen dabei rund 700 Millionen Euro, was ein Anstieg um 30 Prozent war im Vergleich zu 2005. Der deutsche UNO-Botschafter Thomas Matussek bezeichnete die neue palästinensische Einheitsregierung als Schritt in die richtige Richtung. Die EU warte ab, was die Regierung unternehme und urteile dann. Deutschland hat derzeit die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. Die Europäer hätten sich entschieden, die palästinensische Regierung nicht umgehend deswegen abzulehnen, weil sie den Anforderungen nicht genüge, sagte Matussek am Mittwoch in New York.

Die israelische Regierung hat unterdessen die Haltung des Nahost-Quartetts (USA, EU, UNO, Russland) begrüßt, die Aufhebung des Embargos weiter an Bedingungen zu knüpfen. Die Sprecherin von Ministerpräsident Ehud Olmert nannte am Donnerstag in Jerusalem die Forderung des Quartetts „erfreulich“, dass die neue palästinensische Regierung der nationalen Einheit Israel und bisher geschlossene Abkommen anerkennen sowie der Gewalt entsagen solle. Der Sprecher des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, Nabil Abu Rudeina, sagte in Ramallah, die Erklärung des Quartetts spiegele eine Weiterentwicklung seiner Position wider, sie sei aber in den Augen der Palästinenser nicht ausreichend. Norwegen hat die Beziehungen zur neuen Regierung schon normalisiert. Der schwedische Außenminister Carl Bildt will am Wochenende sowohl mit israelischen als auch mit palästinensischen Regierungsvertretern zusammenzutreffen. Der US-Diplomat Jake Walles traf am Dienstag mit dem palästinensischen Finanzminister Salam Fayed zusammen.