Israel missachtet UN-Resolution

In einem am Freitag veröffentlichten Bericht warf Annan der Regierung von Ministerpräsident Sharon vor, eine Resolution der Generalversammlung zu missachten, in der Israel im Oktober zum Abbau der umstrittenen Sperranlagen aufgefordert wurde.

Annan vertrat ferner die Ansicht, dass der Bau der befestigten Grenzanlagen langfristig dem Friedensprozess schaden könne. Er verwies darauf, dass der Grenzzaun weitgehend auf palästinensischem Grund und Boden errichtet wird.

Die Befestigungsanlage, mit der Israel nach eigener Darstellung das Einsickern von Terroristen verhindern will, besteht aus Zäunen, Schutzwällen, Gräben und Mauern. 150 Kilometer von geplanten 600 Kilometern sind bereits vollendet. Israel habe zwar das Recht und die Pflicht, sich vor Terroranschlägen zu schützen, dürfe sich damit jedoch nicht in Widerspruch zum Völkerrecht setzen, erklärte Annan in dem Bericht.

Israel hat ungeachtet der Resolution der Vollversammlung erklärt, an den Sperranlagen festzuhalten. Die Resolution wurde gegen den Willen der USA am 21. Oktober mit 144 gegen vier Stimmen verabschiedet. Annan wurde in der Entschließung aufgefordert, regelmäßig zu prüfen, ob die Resolution eingehalten werde. Eine ähnliche Resolution war zuvor im Sicherheitsrat gescheitert. Die Entschließungen der Vollversammlung sind im Gegensatz zu denen des Sicherheitsrates nicht bindend.