Israel: Likud stellt sich hinter Sharon

Das Zentralkomitee der Partei lehnte am Montagabend vorgezogene Neuwahlen um das Amt des Parteichefs ab und stellte sich damit hinter den Regierungschef. „Das Ergebnis steht endgültig fest. Sharon hat gewonnen“, sagte Likud-Sprecher Shmulik Sisso. Von den 2789 anwesenden Mitgliedern des Zentralkomitee stimmten 1433 gegen eine vorgezogene Neuwahl, 1329 votierten dafür. Netanyahu räumte seine Niederlage ein.

„Der Antrag auf vorgezogene Neuwahlen im November ist abgelehnt“, verkündete der Vorsitzende des Zentralkomitees, Tsahi Hanegbi, am Abend das Ergebnis. Die Beteiligung an der Abstimmung lag bei über 91 Prozent. Dem Komitee gehören insgesamt 3050 Mitglieder an. Nachwahlbefragung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens hatten bereits eine hauchdünne Mehrheit zugunsten Sharons ergeben.

Netanyahu wollte die Likud-Partei bereits im November abstimmen lassen, Sharon dagegen erst im April. Mit dem Schachzug wollte sich Netanyahu den Unmut vieler Likud-Mitglieder über den Abzug aus dem Gazastreifen und die darauf folgende Gewalt zunutze machen, der im nächsten Jahr wieder verflogen sein könnte.

Netanyahu sagte, er akzeptiere die „demokratische Entscheidung“. Betont kämperisch fügt er hinzu, dass er von einem Erfolg seiner Unterstützer im Likud bei den nun für April geplanten Wahlen um das Amt des Parteichefs ausgehe. Dann bestimmen mehr als 100.000 Likud-Mitglieder den neuen Parteivorsitzenden, der auch der Kandidat für das Amt des Regierungschefs sein wird. Im November kommenden Jahres wird in Israel ein neues Parlament gewählt.

Mit dem Votum für Sharon wendete der Likud auch eine Verschärfung der Parteikrise ab, andernfalls hätte eine Abspaltung gedroht. Beobachter rechneten damit, dass Sharon nach seiner Entmachtung eine neue Partei gegründet hätte. Beobachter glauben, dass ein solcher Schritt die politische Mitte stärken, Likud an den Rand drängen und die Aussichten auf ein Friedensabkommen mit den Palästinensern stärken würde.

Eine Veranstaltung seiner Partei hatte Sharon am Sonntag verlassen, nachdem er mehrfach mit offenbar gezielten Stromabschaltungen an einer Entgegnung auf Netanyahu gehindert worden war.