Israel: Katzav lehnt Amtsverzicht ab

Die Tageszeitung „Haaretz“ berichtete am Montag unter Berufung auf Katzavs Anwalt, der Präsident wolle bis zu einer Anhörung beim Generalstaatsanwalt im Amt bleiben. Dies bedeute, dass Katzav vermutlich im kommenden halben Jahr nicht zurücktreten werde.

Er betrachte sich als „Opfer einer abscheulichen Verleumdungskampagne und medialer Lynchjustiz“, erklärte das Staatsoberhaupt laut einem vom Präsidialamt in Jerusalem herausgegebenen Kommuniqué. Für eine Amtsenthebung des Staatspräsidenten müssten 90 der insgesamt 120 Knesset-Abgeordneten votieren.

Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz hatte Katzav am Sonntag den vorübergehenden Verzicht auf die Ausübung seines Amtes vorgeschlagen. Die Polizei hatte nach Abschluss der Ermittlungen vor zwei Wochen der Staatsanwaltschaft Anklageerhebung gegen Katzav wegen Vergewaltigung, sexueller Nötigung mehrerer Frauen sowie Korruption im Amt empfohlen. Katzavs Anwalt Zion Amir sagte, auch im Fall einer Anklageerhebung werde man zunächst auf das Recht auf Anhörung pochen. Zuvor hatte Katzav mitgeteilt, er werde zurücktreten, sollte sich die Generalprokuratur für eine Anklage entscheiden.

Von den sieben Amtsvorgängern Katzavs ist nur einer vorzeitig zurückgetreten: Ezer Weizman, der im Jahr 2000 die Konsequenzen aus einem Korruptionsskandal zog.