Israel: Hamas zu Friedenskonferenz bereit

Bei einem Außenministertreffen der Arabischen Liga am Sonntag in Kairo unterstützte auch der palästinensische Ressortchef Mahmoud al-Zahar diesen Vorschlag, mit dem die Liga auf das US-Veto gegen eine Verurteilung Israels im Weltsicherheitsrat reagierte. Ferner beschlossen die arabischen Staaten ein Ende der Finanzblockade gegen die palästinensische Hamas-Regierung.

An der Friedenskonferenz sollen dem Vorschlag zufolge arabische Länder, Israel und die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats teilnehmen. Ziel sei eine gerechte und umfassende Lösung des Nahost-Konflikts, erklärte Zahar. Die Hamas habe angesichts des US-Vetos selbst um eine solche Konferenz gebeten. Die USA verhinderten am Samstag eine Verurteilung Israels wegen des tödlichen Angriffs auf die Stadt Beit Hanoun im Gaza-Streifen. Dort waren am Mittwoch 19 Palästinenser getötet worden.

Bisher hatte die palästinensische Regierung eine Friedenskonferenz mit Israel stets abgelehnt. Der israelische Außenamtssprecher Mark Regev sagte, ihm sei ein solcher Vorschlag nicht bekannt. Die Hamas könne aber nicht an Verhandlungen mit Israel teilnehmen, solange sie nicht den jüdischen Staat anerkenne, auf Gewalt verzichte und geltende Abkommen akzeptiere.

Es war das erste Mal, dass Zahar an einem Außenministertreffen der Arabischen Liga teilnahm. Diese hatte bisher gefordert, dass die Hamas zunächst eine arabische Friedensinitiative aus dem Jahr 2002 annehmen müsse. Zugleich hatten die arabischen Länder wie zahlreiche andere Geldgeber auch die Finanzhilfen an die Palästinenser eingestellt. Diese Blockade wurde nunmehr aufgehoben. Kuwait kündigte an, umgehend 30 Millionen Dollar (23,3 Mio. Euro) an die Palästinenser überweisen zu wollen.