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Israel erwägt mehr Freilassungen palästinensischer Häftlinge

Israel erwägt eine Lockerung der Kriterien für die Freilassung palästinensischer Häftlinge. Andernfalls könnten die 450 Palästinenser nicht entlassen werden, die gegen den im Gaza-Streifen entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit ausgetauscht werden sollen.

Dies verlautete am Montag aus dem israelischen Verteidigungsministerium. Ministerpräsident Ehud Olmert wollte noch im Laufe des Tages sein Kabinett um Unterstützung für neue Richtlinien bitten.

Israel hält etwa 9.000 Palästinenser in seinen Haftanstalten gefangen. Ihre Freilassung ist eine wichtige Forderung der Palästinenser in den bilateralen Verhandlungen. Bisher hat es Israel stets abgelehnt, Häftlinge auf freien Fuß zu setzen, die Anschläge auf Israelis verübt haben. Die von Ägypten vermittelte Vereinbarung zur Freilassung Shalits schließt jedoch zum Teil auch solche Häftlinge mit ein.

Shalit wird von militanten Anhängern der radikalislamischen Hamas im Gaza-Streifen festgehalten. Die Hamas-Verwaltung in dem Autonomiegebiet hat wiederholt zugesagt, sich um eine baldige Rückführung des Soldaten bemühen zu wollen.

Eine Ausweitung der Kriterien für die Freilassung palästinensischer Häftlinge könnte sich auch positiv auf die Gespräche zwischen Israel und der Regierung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas auswirken. Unterhändler beider Seiten wollten noch am Montag zusammenkommen, um den in Annapolis angestoßenen Friedensprozess weiterzuführen. Überschattet wurden die geplanten Gespräche von der israelischen Ankündigung, jüdische Wohngebiete im arabischen Ostjerusalem sowie eine Siedlung im Westjordanland weiter auszubauen.

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