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Israel baut neue Siedlungen im Westjordanland

Neue Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Siedlern.
Neue Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Siedlern. ©AFP
Israel hat laut Aktivisten den Bau von rund 150 neuen Siedlerwohnungen im besetzten Westjordanland genehmigt. Eine Sprecherin der Aktivistengruppe Frieden Jetzt sagte, die Wohnungen sollten in mehreren kleinen Siedlungen in der Gegend von Ariel sowie in Carmel bei Hebron und dem Siedlungsblock Gusch Ezion errichtet werden.

Laut der Organisation beendet Israel damit einen informellen 18-monatigen Baustopp in den besetzten Gebieten. Frieden Jetzt hatte Ende Dezember erklärt, Israel plane neue Wohnungen in dem besonders umstrittenen Gebiet E1 östlich von Jerusalem. Insgesamt wolle die Regierung im Westjordanland 55.548 Wohnungen bauen, darunter 8.300 im Gebiet E1. Zusammen mit dem angrenzenden Siedlungsblock Maaleh Adumim droht E1, das Westjordanland in zwei Teile zu schneiden und damit einen unabhängigen palästinensischen Staat praktisch unmöglich zu machen.

Die UNO betrachtet alle jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten als Verstoß gegen das Völkerrecht. Die USA und die EU kritisieren regelmäßig den Ausbau der Siedlungen, wobei sie sich besonders besorgt über die Bauten im Gebiet E1 zeigen. Der ungebrochene Ausbau der Siedlungen durch die israelische Regierung war auch ein wesentlicher Grund für den Stillstand der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern im April 2014.

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