Israel: Abbas sagte Anerkennung zu

Gemeint sind jene Abkommen, die zwischen der Palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO) und der israelischen Regierung abgeschlossen wurden, sagte Abbas am Donnerstag (Ortszeit) vor der UNO-Vollversammlung in New York.

Dazu zähle „insbesondere“ die gegenseitige Anerkennung durch den damaligen israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und den damaligen PLO-Chef Yasser Arafat 1993, führte Abbas aus. Nach der Amtsübernahme einer von der Hamas-Bewegung gestellten Palästinenserregierung hatte der Westen im Frühjahr einen Finanzboykott verhängt. Abbas sagte jedoch nicht, wie er die Hamas, die im Palästinenserparlament die Mehrheit stellt, zur Anerkennung der bestehenden Abkommen bewegen will.

Die arabischen Staaten sprachen sich am Rande der UNO-Vollversammlung für die Erneuerung eines breit angelegten Friedensprozesses im Nahen Osten aus. „Wir haben wahrscheinlich zum ersten Mal einen Konsens gefunden, der sehr bedeutsam hinsichtlich der Notwendigkeit ist, den Friedensprozess neu zu starten“, sagte der saudi-arabische Außenminister Prinz Saud al Faisal. Der bahrainische Außenminister Scheich Khalid Bin Ahmed al Khalifa forderte die Aufnahme von Verhandlungen zwischen beiden Seiten mit einem konkreten Zeitrahmen.

UNO-Generalsekretär Annan zeigte sich indessen über die politische und humanitäre Krise in den Palästinensergebieten besorgt. Er befürchte einen „furchtbaren, möglicherweise irreversiblen Rückschlag“ für den Nahost-Friedensplan, sagte Annan. Wenn nicht bald Hilfe komme, drohe die Radikalisierung der palästinensischen Gesellschaft, warnte Annan eine Ministerrunde des Weltsicherheitsrates.

Hamas widerspricht

Die palästinensische Hamas sieht die geplante Koalition mit der gemäßigten Fatah von Präsident Mahmoud Abbas in Gefahr. Sollte die Anerkennung Israels eine Voraussetzung sein, werde die Koalition nicht zu Stande kommen, sagte ein enger Vertrauter von Ministerpräsident Ismail Haniyeh, Ahmed Yousef, am Freitag der Nachrichtenagentur AP.

Zuvor hatte Präsident Abbas der internationalen Gemeinschaft zugesichert, dass die geplante neue Regierung das Existenzrecht Israels anerkennen wird. Jede künftige palästinensische Regierung werde alle Abkommen befolgen, die die Palästinensische Befreiungsbewegung (PLO) unterzeichnet habe, sagte Abbas am Donnerstag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Dazu gehöre auch ein Briefwechsel zur gegenseitigen Anerkennung im September 1993.