Israel: Abbas-Gefolgsmann verletzt

In den Palästinenser-Gebieten ist es ungeachtet einer vereinbarten Waffenruhe zwischen den rivalisierenden Organisationen am Samstag zu einem Anschlag gekommen.

Dabei wurde im Gaza-Streifen ein ranghoher palästinensischer Sicherheitsbeamter schwer verletzt. Unbekannte Täter beschossen nach palästinensischen Angaben den Wagen des Offiziers in der Stadt Rafah.

Ziel des Anschlags war der stellvertretende Direktor des Sicherheitsdienstes in Rafah, der im Machtkampf zwischen der Fatah von Präsident Mahmoud Abbas und der radikal-islamischen Hamas, die die Regierung stellt, auf der Seite der Fatah steht. Der Sicherheitsdienst machte die Hamas für den Anschlag auf Oberst Hassan Jarbuh verantwortlich; Ermittlungen wurden aufgenommen. Laut Krankenhausangaben wurden auch Jarbuhs Leibwächter und ein unbeteiligtes Mädchen bei dem Angriff verletzt. Jarbuhs Zustand wurde als kritisch beschrieben.

Vor der Tat hatten sich Kämpfer beider Seiten in der Stadt Gaza zwischen Abbas’ Amtssitz und dem von der Hamas geleiteten Außenministerium ein Gefecht geliefert. Seit Beginn der Eskalation der Spannungen zwischen den beiden Gruppen vor knapp zwei Wochen wurden bei Kämpfen 17 Menschen getötet und Dutzende verletzt. Seit Dienstag gilt eine Waffenruhe, die bereits mehrfach verletzt wurde. In den vergangenen zwei Tagen hatte es Zwischenfälle auch in Nablus im Westjordanland und im Gaza-Streifen gegeben.

Die Waffenruhe ist bereits der zweite Versuch, die inner-palästinensischen Kämpfe zu stoppen. Eine erste Waffenruhe war zuvor kurz nach ihrer Vereinbarung wieder zusammengebrochen. Auslöser der Gewalt war die Ankündigung von Abbas, Neuwahlen anzustreben. Er reagierte damit auf die seit Monaten festgefahrenen Bemühungen, mit der Hamas eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Aus dem Büro von des zur islamistischen Hamas gehörenden Ministerpräsidenten Ismail Haniyeh verlautete am Freitag, der Regierungschef sei zu einem neuen Dialog mit Präsident Abbas über eine Regierung der nationalen Einheit bereit.

Von einer derartigen Regierung erhoffen sich die Palästinenser ein Ende der internationalen Sanktionen, die nach dem Regierungsantritt der Hamas im März verhängt worden waren. Die Hamas weigert sich, Israel anzuerkennen und der Gewalt abzuschwören. Die EU und die USA haben sie als Terrororganisation eingestuft.

Unter Umgehung der Hamas-geführten Palästinenserregierung will das Nahost-Quartett unterdessen die Direkthilfe für die Palästinenser fortsetzen. Die USA, die Europäische Union, die Vereinten Nationen und Russland erklärten am Freitag in einer Stellungnahme, die Palästinenser seien auf Hilfe angewiesen. Die Finanzhilfe sollte zum Ende des Jahres auslaufen. Mit der Entscheidung des Quartetts wird sie weitere drei Monate fortgesetzt, wie das amerikanische Außenministerium in Washington erklärte. Über weitere Verlängerungen werde man danach beraten.

Abbas erklärte am Samstag, er hoffe auf ein Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in der kommenden Woche. Einen Termin dafür gebe es aber noch nicht. Es wäre das erste derartige Treffen seit eineinhalb Jahren. Abbas’ Berater haben erklärt, der Präsident hoffe auf Fortschritte in den Beziehungen mit Israel, die seine Chancen gegenüber der Hamas bei einer möglichen Neuwahl steigern könnten.

Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sagte der Tageszeitung „Die Welt“ (Samstag-Ausgabe): „Die Palästinenser müssen einsehen, dass sie nichts erreichen, wenn sie sich gegenseitig bekämpfen.“

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