Irlands Premier warnt vor Nein zu Lissabon-Vertrag

Wenn die Iren den Reformvertrag am kommenden Freitag erneut ablehnten, dann würde die EU in Unsicherheit gestürzt. Daraus könnte sich ein “Europa der zwei Geschwindigkeiten” entwickeln, sagte Cowen zwei Tage vor der Volksabstimmung.

Dabei begann das Referendum eigentlich bereits am Mittwoch: Auf fünf kleinen Inseln im Atlantik gehen die Wähler traditionell früher zu den Urnen, um sicherzustellen, dass die Stimmzettel auch bei schlechtem Wetter rechtzeitig zur Auswertung vorliegen. Dieses Votum dürfte aber kaum ausschlaggebend für das Gesamtergebnis sein, da die fünf Inseln zusammen nur knapp 750 Einwohner haben.

Für Irland stehe bei dem Referendum viel auf dem Spiel, sagte Cowen in seiner letzten Ansprache vor dem Urnengang. “Werden wir gemeinsam mit Europa vorankommen oder schlagen wir einen unbekannten und ungewisseren Weg ein?” Ein Nein werde die Hoffnungen auf ein Ende der Rezession in Irland begraben und die Europäische Union in große Ungewissheit stürzen, warnte der Regierungschef.

Ein Ja wäre dagegen ein “entscheidender Schritt” hin zu einer Erholung der krisengeplagten irischen Wirtschaft, sagte Cowen. Mit einer Zustimmung könnten die Iren Investoren und Arbeitgebern zeigen, dass Irland weiterhin ein Land “im Herzens Europas” sei.

Auch für den Fall einer erneuten Ablehnung stellte Cowen klar: “Es wird definitiv kein Lissabon 3 geben.” In einem ersten Referendum hatten die Iren das Vertragswerk im Juni 2008 mit 53,4 Prozent abgelehnt und die EU damit in eine tiefe Krise gestürzt. Nach letzten Umfragen liegen dieses Mal die Befürworter des Vertrags vorn.