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Iranisches Parlament droht dem Westen vor Verhandlungen

Das iranische Parlament hat für den Fall des Scheiterns der Gespräche mit den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats und Deutschland "andere Entscheidungen" angedroht. Damit könnte der Ausstieg aus der Kooperation mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO bzw. IAEA) sowie aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) gemeint sein.

Die Verhandlungen am Donnerstag in Genf seien eine “historische Gelegenheit”, heißt es in einer Erklärung des iranischen Parlaments, die am Dienstag vom staatlichen Fernsehsender Khabar veröffentlicht wurde. Sollte der UNO-Sicherheitsrat darauf beharren, dass der Iran die Urananreicherung einstellt, seien auch “andere Entscheidungen” denkbar, hieß es in dem Statement. Der Westen solle die “Fehler der Vergangenheit” nicht wiederholen.

Genaueren Angaben über konkrete Drohungen wurden nicht gemacht. Jedoch hatte das konservativ dominierte Parlament in der Vergangenheit wiederholt damit gedroht, die Regierung zur Reduzierung ihrer Kooperation mit der IAEO zu zwingen.

Für den Fall dass der Westen auf seiner Position im Atomstreit beharrt und Sanktionen verhängt, sei auch der Rückzug aus dem Atomwaffensperrvertrag denkbar, hatte es vom Parlament in früheren Äußerungen geheißen. Die iranische Regierung hatte bisher jedoch diese Warnungen des Parlaments stets ignoriert und ihren Willen zur Zusammenarbeit mit dem Westen bei der Atomenergiebehörde wie auch im Atomwaffensperrvertrag beteuert.

Der Iran will bei den Gesprächen in Genf nicht konkret über das iranische Atomprogramm verhandeln, sondern generell globale Probleme ansprechen. Außenminister Manouchehr Mottaki schlug im staatlichen iranischen Fernsehen als mögliches Ergebnis der Gespräche vor, Arbeitsgruppen zur Lösung der Probleme zu bilden. Ob es nach Mottakis Meinung auch eine Arbeitsgruppe zur iranischen Atomfrage geben soll, blieb zunächst unklar. Mottaki war am Rande der UNO-Vollversammlung in New York mit seinem Amtskollegen aus Schweden und Russland, Carl Bildt und Sergej Lawrow, zusammengetroffen.

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