Iran will Protestaufrufe per SMS bestrafen

Bei Verstößen drohten Anklage und Bestrafung, erklärte der iranische Polizeichef Ismail Ahmadi Moghaddam am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA.

Seit der umstrittenen Wiederwahl Ahmadinejads im Juni 2009 kommt es im Iran immer wieder zu Protesten, zu denen Regimegegner auch über SMS und E-Mail aufrufen. Der Polizeichef sagte, selbst spezielle Abwehr-Programme könnten die Behörden nicht daran hindern, Nachrichten auf Handys und Computern zu überwachen.

Für viele ausländische Journalisten sind Handy-Kurznachrichten und E-Mails von Oppositionellen wichtige Quellen, da das Regime ihnen verboten hat, direkt von den Protesten zu berichten. Fast alle reformorientierten Zeitungen geschlossen, auch der Opposition nahestehende Webseiten sind blockiert.

Aktivisten nutzen daher SMS und E-Mails, um Protestveranstaltungen zu organisieren. Das Mobilfunknetz ist während Demonstrationen in der Regel lahmgelegt – oft ist das aber zu spät, um die Protestaufrufe noch zu verhindern.