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Iran will nicht mit Sechsergruppe über Atomprogramm verhandeln

©AP
Der Iran lehnt einem Medienbericht zufolge weitere direkte Verhandlungen mit der Sechsergruppe aus den fünf Vetomächten des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland über sein umstrittenes Atomprogramm ab.

Für nukleare Fragen sei ausschließlich die Internationale Atomenergieagentur (IAEA bzw. IAEO) in Wien zuständig, sagte der iranische Vertreter bei der IAEA, Ali Asghar Soltanieh, am Mittwochabend laut dem Staatssender “Al-Alam”. Am Dienstag schien es noch, als wollte der Iran der internationalen Gemeinschaft mit einem neuen Vorschlag entgegenkommen.

Es wäre daher falsch zu glauben, dass die Islamische Republik bei möglichen Gesprächen mit der Sechsergruppe über das Atomprogramm reden würde. Der Iran sei aber gewillt, mit der Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen eng zusammenzuarbeiten und offene Fragen zu klären.

Teheran habe einen neuen Vorschlag zur Lösung des Atomkonflikts ausgearbeitet und schlage eine Wiederaufnahme der Gespräche mit der Sechser-Gruppe der UNO-Vetomächte und Deutschlands vor, hatte der iranische Chefunterhändler Saeed Jalili am Dienstag dem Fernsehsender “Press TV” gesagt.

Erst am gestrigen Mittwoch hatten dann die mächtigsten Staaten der Welt den Iran auf zügige Antworten im Atomstreit gedrängt. Nach Beratungen der sogenannten Sechsergruppe in Königstein in Deutschland sagte der Politische Direktor im Berliner Auswärtigen Amt, Volker Stanzel, man erwarte vom Iran eine Antwort zu dem im April gemachten Gesprächsangebot noch vor der UNO-Vollversammlung Ende dieses Monats. Die aus den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland bestehende Gruppe will die Islamische Republik zur Offenlegung ihres Nuklearprogramms bewegen.

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms den Bau von Atomwaffen anzustreben. Die Führung in Teheran bestreitet das zwar, hat aber internationale Kontrollen seiner Atomanlagen kaum zugelassen. Deswegen hat sich unter anderem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine Verschärfung der deswegen bereits verhängten UNO-Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen, falls das Land nicht in absehbarer Zeit einlenkt.

Die Sechsergruppe hatte dem Iran vor drei Jahren im Gegenzug für einen Stopp der Urananreicherung eine Vertiefung der Handelsbeziehungen angeboten. Im Juni des Vorjahres wurde das Angebot nachgebessert, woraufhin Teheran eine umfangreiche Friedensvereinbarung mit dem Westen forderte.

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