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Iran: Vetomächte noch uneinig

Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat haben sich noch nicht auf einen Entwurf für die geplante Erklärung des Rates zum Atomstreit mit dem Iran einigen können.

Ein Treffen der Botschafter von USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China endete in der Nacht in New York ohne Durchbruch. Die nächste Runde soll kommende Woche stattfinden.

Die nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates waren von dem Treffen ausgeschlossen. Die Vetomächte wollen die zehn Länder, die dem Sicherheitsrat jeweils nur für zwei Jahre angehören, erst dann in die Erörterung einschalten, wenn sie sich auf einen Text geeinigt haben.

Amerikas UN-Botschafter John Bolton rechnete aber damit, dass der Rat die geplante Iran-Erklärung noch in der kommenden Woche abgeben wird. UN-Diplomaten erwarten eine so genannte Präsidentenerklärung, die dann im Namen aller 15 Mitglieder verlesen werden würde. Laut Bolton gibt es nur eine Lösung für den Iran-Konflikt: „Der Iran muss die Abkommen zur nuklearen Nichtverbreitung sowie die Auflagen der Internationalen Atomenergieorganisation befolgen“.

UNO-Generalsekretär Annan bekräftigte erneut, dass er die Fortsetzung der Gespräche als besten Ausweg aus den sich eskalierenden Spannungen mit Teheran ansieht. Der Iran sollte an den Verhandlungstisch zurückkehren und mit der internationalen Gemeinschaft über Konditionen für seine friedliche Nutzung von Amomenergie beraten.

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