Iran: Verhandlungen vor Antwort

„Es gibt nach wie vor einige Einzelheiten, die vor einer Entscheidung über das Atom-Angebot geklärt werden sollten, und diese Details sollten zunächst geklärt werden durch ernsthafte und offene Verhandlungen“, sagte Außenamtssprecher Hamid Reza Assefi am Sonntag in Teheran.

Er fügte hinzu, dass der Iran das Angebot der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschlands weiterhin als durchaus „angemessen“ erachte. Aber das Paket enthalte Möglichkeiten, die nur durch Verhandlungen ihre erwarteten langfristigen und strategischen Ziele erreichen könnten.

Falls der Iran im Nuklearkonflikt bereit zu Verhandlungen ist, muss sich Teheran nach Ansicht von US-Außenministerin Condoleezza Rice an die dafür zuständige Gruppe der Sechs – die fünf Vetomächte und Deutschland – wenden. Der G-8-Gipfel sei kein Ansprecherpartner, meinte Rice am Sonntag am Rande des G8-Gipfels in St. Petersburg. Zunächst gehe das Thema Iran in den UNO-Sicherheitsrat, nachdem es Teheran versäumt habe, rechtzeitig auf die Kompromissvorschläge der „Sechser-Gruppe“ einzugehen.

Der Iran sieht allerdings die Aussichten auf Verhandlungen über sein Atomprogramm durch das erneute Einschalten des UNO-Sicherheitsrats deutlich verschlechtert. „Der Weg über den Sicherheitsrat ist nicht konstruktiv“, sagte Assefi. „Egal wie die Resolution des Gremiums aussieht – es bedeutet, dass der Westen nicht den Weg des Gesprächs gehen will.“

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der UNO und Deutschland hatten den Atomstreit an die Weltorganisation zurück verwiesen, nachdem das Land eine rasche Antwort auf ein Angebotspaket des Westens abgelehnt hatte. Der Sicherheitsrat könnte eine Resolution beschließen, in der Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt werden.

Der Kompromissvorschlag sieht Unterstützung des Westens beim Bau eines Leichtwasserreaktors und bei der Entwicklung der friedlichen Nutzung der Kernenergie vor. Im Gegenzug soll sich Teheran verpflichten, alle Aktivitäten zur Urananreicherung auszusetzen und voll mit der Internationalen Atombehörde (IAEO) zusammenarbeiten.

EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte den Kompromissvorschlag Anfang Juni dem Iran unterbreitet. Seitdem wartet die internationale Gemeinschaft vergeblich auf eine Antwort. Der Westen wirft dem Iran vor, heimlich an Atomwaffen zu bauen. Das Land hingegen verweist auf das Recht der zivilen Nutzung von Atomenergie.