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Iran: Treffen mit IAEO

Zwei Tage vor Ablauf des UNO-Ultimatums zur Einstellung der Urananreicherung im Iran trifft heute eine hochrangige Delegation aus Teheran in Wien ein.

Sie werden mit der Führung der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zusammentreffen. Bei dem Treffen soll versucht werden, eine weitere Zuspitzung des Atomstreits in letzter Minute zu verhindern. Wie aus gut unterrichteten Kreisen in Wien verlautete, werden die Iraner unter anderem mit dem stellvertretenden IAEO-Generaldirektor Ollie Heinonnen sprechen.

Ob auch ein Gespräch mit IAEO-Chef Mohammed ElBaradei geplant ist, war zunächst nicht zu erfahren. ElBaradei wird am Freitag seinen mit Spannung erwarteten Bericht über die Atomaktivitäten des Irans an den UN-Sicherheitsrat weiterleiten. Der UNO-Sicherheitsrat hat Teheran bis zu diesem Freitag Zeit gegeben, die Urananreicherung aufzugeben. Die iranische Regierung hat dies mehrfach abgelehnt.

Am Dienstag hatte Chefunterhändler Ali Larijani gedroht, im Falle von UN-Sanktionen oder eines US- amerikanischen Angriffs werde man das Atomprogramm heimlich fortführen. „Wir haben ein großes Land, und die Atomanlagen könnten überall sein“, sagte er. In diesem Falle werde Teheran auch die Beziehungen zur IAEO aussetzen.

Die USA wollen erreichen, dass der Weltsicherheitsrat das iranische Atomprogramm als Bedrohung des Weltfriedens einstuft. Dies wird jedoch von China abgelehnt. Auch Russland – wie China eine Vetomacht im Sicherheitsrat – hat Sanktionen gegen den Iran bisher abgelehnt. Der Konflikt mit dem Iran könne nur auf diplomatischem Weg gelöst werden, sagte der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya am Dienstag in New York. „Jede Resolution auf der Grundlage von Kapitel VII wäre diesem Ziel abträglich.“ Nach Kapitel VII der UN-Charta kann der Sicherheitsrat Sanktionen gegen Länder erlassen, die den Frieden gefährden. Auch ein militärisches Eingreifen ist möglich.

Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton bekräftigte am Dienstag, dass die USA vom Sicherheitsrat die Annahme einer Kapitel- VII-Resolution erwarten. Er bestritt aber, dass dadurch bereits Sanktionen beschlossen würden. Zunächst gehe es nur darum, den Iran dazu zu verpflichten, seine Urananreicherung zu beenden. Die bisherige Erklärung des Sicherheitsrates dazu sei nicht bindend, eine Resolution dagegen sei völkerrechtlich verpflichtend. Sanktionen auf der Grundlage von Kapitel VII seien dann in einem nächsten Schritt denkbar. „Immer ein Schritt nach dem anderen“, sagte Bolton.

Er warf dem Iran „Verantwortungslosigkeit“ vor, nachdem dieser die Weitergabe seines Atom-Know-hows an andere Staaten in Aussicht gestellt hat. Der oberste geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hatte nach sudanesischen Medienberichten am Dienstag bei einem Treffen mit dem sudanesischen Präsidenten Osmar al-Beshir erklärt, Teheran sei bereit, seine Nukleartechnologie mit anderen Ländern zu teilen.

Dies zeige, wie verantwortungslos der Iran sei, sagte Bolton am Dienstagabend in New York. Ein derartiges Verhalten berge eine ernste Gefahr der Weiterverbreitung von Atomtechnologie und letzten Endes von Atomwaffen. Aus diesem Grunde stelle der Iran „eine Bedrohung des internationalen Friedens dar“, der den UN-Sicherheitsrat auf den Plan rufen müsse.

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