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Iran-Konflikt diplomatisch lösen

Der britische Premierminister Blair und die deutsche Bundeskanzlerin Merkel wollen den Atom-Konflikt mit dem Iran diplomatisch lösen. Das machten sie nach am Freitag in Berlin deutlich.

Blair sprach vor Journalisten von einer „klaren, nachdrücklichen Haltung“, dass Teheran auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichten muss. Der Iran habe dabei eine „rote Linie“ überschritten, sagte Merkel.

Übereinstimmend forderten Blair und Merkel die radikal-islamische Hamas auf, auf Gewalt zu verzichten, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und die bisherigen Nahost-Friedensvereinbarungen zu akzeptieren. Dies sei die Voraussetzung dafür, dass die EU die Kooperation mit einer von der Hamas geführten Regierung fortsetzen könne. Die Hamas hatte die Parlamentswahl in den palästinensischen Autonomie-Gebieten gewonnen.

Der britische Premier und die deutsche Kanzlerin betonten ferner ihr Interesse an Fortschritten in der Entwicklung der EU. Auch in der Energiepolitik könne noch sehr viel getan werden, sagte Blair.

Der Premierminister betonte, dass es Veränderungen bei den Institutionen geben müsse. Mit den bestehenden Regeln könne eine EU von 25 oder 27 Mitglieder künftig nicht mehr funktionieren. Merkel hob hervor, dass es der EU nicht nur um Regulierung, sondern insbesondere um eine Förderung des Wirtschaftswachstums gehe. Dann könne man sich auch wieder mit der Frage der neuen Verfassung befassen.

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