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Iran: Iran hält an Atomprogramm fest

„Der Iran ist entschlossen, zivile Nukleartechnologie zu nutzen, und kein Druck, keine Anreize oder Drohungen können den Iran dazu bringen, seine Rechte aufzugeben“, erklärte der Sprecher des Teheraner Außenministeriums.

US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte am Freitagabend erklärt, wenn Teheran einlenke, werde Washington seinen Widerstand gegen einen Beitritt des Irans zur Welthandelsorganisation (WTO) aufgeben und die Lieferung von Ersatzteilen für Zivilflugzeuge an den islamischen Gottesstaat genehmigen.

Die USA stellten sich damit in einer Abkehr von ihrer bisherigen Politik hinter die diplomatischen Bemühungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, den Iran zum Verzicht auf sein Programm zur Urananreicherung zu bringen. Gleichzeitig sicherten die Europäer allerdings zu, den UNO-Sicherheitsrat einzuschalten, falls die Verhandlungen scheitern sollten. Das geht aus einem EU-Dokument hervor, das am Freitag am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zirkulierte.

Die Technik der Urananreicherung kann sowohl für die Stromerzeugung als auch zur Herstellung von Atomwaffen genutzt werden. Die Einsatzmöglichkeiten hängen vom Grad der Anreicherung ab. Die Anreicherung von Uran zu zivilen Zwecken ist nach dem Atomwaffensperrvertrag erlaubt. Der Iran beharrt daher auf dem Recht, sein im vergangenen Jahr ausgesetztes Programm wieder aufzunehmen.

Russland, das im Iran ein Atomkraftwerk gebaut und erst kürzlich ein Abkommen zur Lieferung von Brennstäben für den Reaktor abgeschlossen hat, begrüßte unterdessen das Entgegenkommen der USA. „Dies sind neue Elemente in der amerikanischen Politik gegenüber Iran“, erklärte das Außenministerium in Moskau am Samstag. Die Signale aus Washington passten auch zur Iran-Politik Russlands und der Europäischen Union.

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