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Iran: G-8-Außenminister erhöhen Druck

Die Außenminister der G8 haben bei ihrem Treffen am Donnerstag in Moskau den Druck auf den Iran erhöht. Teheran soll vor dem G-8-Gipfel am 15. Juli auf Angebot antworten.

Teheran müsse noch vor dem G-8-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in zwei Wochen auf das Atom-Angebotspaket der fünf Vetomächte und Deutschlands antworten, sagte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy.

Der Gipfel beginnt am 15. Juli in St. Petersburg. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana kündigte an, er werde kommenden Mittwoch mit dem iranischen Atomunterhändler Ali Larijani zusammentreffen. Auf Basis der Ergebnisse des Gesprächs werde entschieden werden, ob es ein zweites Treffen dieser Art geben werde, sagte Douste-Blazy.

„Mir scheint es klar, dass der Iran Ja (zum Angebotspaket) sagen muss“, fügte der französische Außenminister hinzu. Dann werde es Verhandlungen geben. Er stelle mit Zufriedenheit fest, dass die sieben führenden Industriestaaten und Russland (G8) in der Sache einig seien, sagte Douste-Blazy weiter. Alle hätten die Idee akzeptiert, dass eine feste Haltung gegenüber Teheran notwendig sei und Solana den Iranern diese Botschaft überbringen solle.

Nach den Worten des russischen Außenministers Sergej Lawrow erwarten die G8 eine „schnellstmögliche“ Antwort zu dem Angebotspaket. Die fünf Vetomächte und Deutschland hatten dem Iran am 6. Juni ein Angebotspaket vorgelegt. Es bietet unter anderem wirtschaftliche Anreize, wenn Teheran sein Atomprogramm aussetzt. US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte in Moskau, man sei „enttäuscht“, dass der Iran noch nicht auf das Verhandlungsangebot geantwortet habe.

Sein Gespräch mit Larijani werde vermutlich in Brüssel stattfinden, sagte Solana am Rande des G-8-Außenministertreffens. Zuvor hatte Larijani über die amtliche iranische Nachrichtenagentur Irna mitgeteilt, er wolle Solana nächste Woche in Spanien treffen. Larijani bekräftigte, dass sein Land hinsichtlich des letzten Atom-Angebots der UNO-Vetomächte und Deutschlands an keine Frist gebunden sei.

Auf der Tagesordnung der Außenminister standen nach Angaben eines westlichen Diplomaten zudem die Eskalation der Gewalt im israelisch-palästinensischen Konflikt, der Kampf gegen den Terrorismus, der Atomstreit mit Nordkorea sowie die Lage in Afghanistan. Weitere Themen waren demnach der Sudan, der Balkan sowie mehrere frühere Ostblockstaaten, darunter Weißrussland und Georgien.

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