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Iran: Forderung nach Atom-Stopp zurückgewiesen

Der Iran hat die Forderung der Internationalen Atomenergie-behörde (IAEO) zurückgewiesen, sein Uran-Anreicherungs-programm einzufrieren. Bei Einschaltung des Sicherheitsrates will Teheran keine Atominspektionen mehr erlauben.

Wenn der Sicherheitsrat den Iran mit Sanktionen belege, könne sich das Land genau wie Nordkorea völlig aus dem Atomwaffen-Sperrvertrag zurückziehen, sagte der Vorsitzende des iranischen Nationalen Sicherheitsrats, Hassan Rohani.

Die IAEA, eine Organisation der UNO, hat am Samstag einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der der Iran aufgefordert wird, umgehend die Anreicherung von Uran zu stoppen, das für den Bau von Atomwaffen verwendet werden kann. Wie von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorgeschlagen, setzt die Resolution mit dem 25. November eine Frist, bis zu der das Land alle notwendigen Informationen zu seinem Atomprogramm vorlegen muss.

Am 25. November kommt die IAEA erneut zusammen, um über das iranische Atomprogramm zu beraten. Sollte der Iran seine Kooperation weiter verweigern, könnte die IAEA den Fall an den UNO-Sicherheitsrat überweisen. Dieser kann Sanktionen verhängen, um die Forderungen der internationalen Gemeinschaft durchzusetzen.

Die Resolution ist ein Kompromiss zwischen den USA und der EU. Mehrere Entwicklungsländer unter den 35 im Gouverneursrat vertretenen Staaten kritisierten die Forderung nach einem Verzicht auf die Urananreicherung. Sie erklärten, dass diese Technik allen Staaten offen stehen müsse, solange sie für die Stromerzeugung verwendet werde.

„Der Iran wird keine Auflagen akzeptieren, die die Aussetzung der Uran-Anreicherung betreffen“, sagte Rohani auf einer Pressekonferenz in Teheran. „Keine internationale Behörde kann den Iran zwingen, dies zu tun.“ Der Iran werde Inspektoren der IAEA auch den Zugang zu den strittigen Anlagen verwehren, wenn sich der UNO-Sicherheitsrat mit der Angelegenheit befasse. „Dies wäre nicht klug, und wir werden die Umsetzung des Zusatzprotokolls einstellen“, sagte Rohani.

Im vergangenen Jahr hatte der Iran unter internationalem Druck das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, das kurzfristige Inspektionen der Atomanlagen erlaubt. Die USA verdächtigen den Iran seit langem, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran bestreitet dies jedoch und hat erklärt, sein Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken wie der Energiegewinnung.

Sollte der UNO-Sicherheitsrat wirtschaftliche Sanktionen gegen das Land verhängen, könnte das iranische Parlament die Regierung auffordern, sich aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückzuziehen, sagte Rohani. Der Iran hatte sich im vergangenen Jahr bereit erklärt, sein Uran-Programm auszusetzen. Im Juli erklärte das Land jedoch, den Bau von Zentrifugen wieder aufgenommen zu haben, die nach US-Angaben zur Anreicherung von waffentauglichem Uran genutzt werden sollen. Zudem nahm der Iran seine Arbeit in einer Anlage zur Uran-Umwandlung in Isfahan wieder auf. Dort wird aufbereitetes Uranerz in Uran-Hexafluorid-Gas umgewandelt, das dann zur Uran-Anreicherung in Zentrifugen geblasen wird.

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