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Iran: EU rückt von harter Linie ab

Atomstreit mit IAEA: Iran hat Atempause gewonnen. Bei der Gouverneursratssitzung der IAEO in Wien rückte die Europäische Union von der Forderung ab, umgehend den Weltsicherheitsrat einzuschalten.

Dieser Haltung schlossen sich daraufhin auch die USA an. Der iranische Atom-Chefunterhändler Ali Larijani traf in Teheran mit Vertretern der so genannten EU-Troika zusammen.

Die USA hatten die IAEO aufgefordert, den Fall sofort an den UN-Sicherheitsrat weiterzuleiten. Dies traf im IAEO-Gouverneursrat jedoch auf den Widerstand von mehr als einem Dutzend Ländern, darunter Russland und China. Die EU unterbreitete daraufhin einen Kompromissvorschlag. Dem Vernehmen nach wird die Entscheidung über eine Anrufung des Sicherheitsrats nun nicht mehr umgehend verlangt, sondern auf eine spätere Sitzung des Gouverneursrats verschoben. Die nächste findet im November statt.

Der amerikanische Außenamtssprecher Adam Ereli erklärte später, Ziel der USA sei es, für die anstehende Entscheidung einen möglichst breiten Konsens zu gewinnen. Der Druck auf den Iran werde sich aber trotz der Aufschiebung nicht verringern. „Es ist nicht eine Frage des Ob, sondern des Wenn“, sagte Ereli.

Auch aus europäischen Delegationskreisen in Wien verlautete, man behalte sich die Einschaltung des zur Sanktionsverhängung befugten Sicherheitsrats weiterhin vor, sollte sich der Iran auch künftig sämtlichen Forderungen der IAEO widersetzen. In den nächsten Tagen wolle man vor allem versuchen, Russland mit dieser Position auf seine Seite zu ziehen, erklärte ein EU-Diplomat.

Das staatliche iranische Rundfunk berichtete unterdessen, die Gesandten aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten sich bei ihrem Besuch in Teheran für eine Wiederaufnahme der Gespräche zur Beilegung des Streits stark gemacht. Larijani forderte den Angaben zufolge, die EU solle eine nach vorwärts gerichtete Zusammenarbeit mit dem Iran beginnen.

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