Iran: Erneut Drohungen im Atomstreit

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm hat das Parlament (Majlis) in Teheran mit einer vorübergehenden Aussetzung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag gedroht.

Zu diesem Schritt könne es kommen, sollte der Iran wegen des andauernden Konflikts vor den Weltsicherheitsrat zitiert werden, berichtete die iranische Nachrichtenagentur ISNA am Samstag. Das im Dezember 2003 unterzeichnete Protokoll erlaubt unangemeldete Inspektionen der iranischen Atomanlagen durch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO).

US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte zuvor erklärt, nach der Wiederaufnahme der Uran-Umwandlung im Iran halte sie es für eine „angemessene Option“, den Iran vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bringen. Der jüngste IAEO-Bericht mache deutlich, dass der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkomme, sagte Rice am Freitag in Washington. Der UNO-Sicherheitsrat könnte Sanktionen gegen den Iran verhängen.

Haji Bababei, Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Parlaments, sagte am Samstag, das Thema werde bei der ersten Majlis-Sitzung nach der Sommerpause zur Sprache kommen, die am 25. September endet.

Rice drängte die anderen UNO-Sicherheitsratsmitglieder mit Vetorecht, vor allem Russland und China, Druck auf den Iran auszuüben. Während die Europäer nach dem vorläufigen Scheitern der Verhandlungen mit Teheran über das Atomprogramm die Einschaltung des Sicherheitsrates nicht ausschlossen, haben Russland und China Skepsis durchblicken lassen.

Die Wiederaufnahme der Uranumwandlung in das Gas Uranhexafluorid – einer Vorstufe der Urananreicherung – hatte zu einem Zerwürfnis zwischen dem Iran und der EU geführt, die seit Dezember 2004 mit der Regierung in Teheran über ein umfassendes Kooperationsabkommen verhandelt. Im Gegenzug sollte sich der Iran zur dauerhaften Einstellung der Urananreicherung, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen kann, verpflichten.

Teheran hat die Vorschläge der Europäischen Union aber inzwischen rigoros abgelehnt und besteht weiter auf seinem Recht, Uran anzureichern. Insbesondere die USA werfen Teheran vor, den Besitz von Atomwaffen anzustreben. Teheran betont hingegen, sein Programm diene ausschließlich der zivilen Nutzung der Kernenergie.

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