Iran: Ende der Zusammenarbeit

Sofern das Direktorium der Behörde bei seinem Treffen im kommenden Monat nicht die Zusammenarbeit des Landes würdigen. „Die Entscheidung wird einen Einfluss auf unsere Zusammenarbeit mit der Behörde haben“, sagte der iranische Präsident Seyed Mohammad Khatami am Donnerstag vor Journalisten in Teheran. „Wir haben die Anreicherung freiwillig gestoppt, wir haben das Zusatzprotokoll über Inspektionen freiwillig eingeführt, also können wir das auch jederzeit beenden.“

Der Iran habe außerdem den IAEO-Inspektoren Zugang zu atom-relevanten Bereichen innerhalb von militärischen Einrichtungen gewährt. Die Inspektoren hätten militärische Anlagen besichtigen können, sofern diese mit dem Atomprogramm des Landes in Zusammenhang stünden, sagte Khatami. Zu anderen Teilen der Militär-Einrichtungen seien die IAEO-Vertreter nicht vorgelassen worden, da der Iran seine militärischen Geheimnisse für sich behalten wolle. Bei der IAEO tätige Diplomaten hatten dem Iran in den vergangenen Tagen vorgeworfen, den Experten der UN-Behörde den Zugang zu bestimmten Militäranlagen verweigert zu haben.

Zugleich gestand Khatami ein, dass die Untersuchung des iranischen Atomprogramms nicht bis zum nächsten Treffen des IAEO-Gouverneursrats am 14. Juni abgeschlossen sein werde. Dies sei jedoch nicht als „ernsthaft“ zu betrachten. „Was zählt, ist die Richtung, die die IAEO zu diesem Zeitpunkt einschlagen wird und die Anerkennung der Bemühungen des Iran“, sagte Khatami weiter.

Der Iran hatte sich bisher um einen möglichst baldigen Abschluss der IAEO-Untersuchungen zu seinem Atomprogramm bemüht. Die iranische Führung hat immer wieder beteuert, ihr Nuklearprogramm verfolge lediglich friedliche Zwecke, und sich gegen Vorwürfe gewehrt, sie betreibe heimlich ein Programm zur Entwicklung von Atom-Waffen.