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Iran: Durchbruch bei Atomverhandlungen?

Der iranische Chefunterhändler Hossein Moussavian hat am Sonntag erklärt, man habe bei zweitägigen Gesprächen mit diversen europäischen Diplomaten in Paris ein vorläufiges Abkommen geschlossen.

Damit ist nach monatelangen Verhandlungen um das iranische Atomprogramm möglicherweise ein Durchbruch erzielt worden.

Durch das vorläufige Abkommen könne die Anrufung des Weltsicherheitsrates abgewendet werden. Allerdings müssten Berlin, London und Paris die Vereinbarung noch bestätigen.

Das französische Außenministerium hatte nach Abschluss der Verhandlungen am Samstag lediglich mitgeteilt, es habe Fortschritte gegeben und man sei einer Einigung näher gekommen. Moussavian sagte dem iranischen Staatsfernsehen in Paris, die mit den deutschen, britischen und französischen Delegationen erarbeitete Vereinbarung könne in den kommenden Tagen zum Abschluss gebracht werden. „Wir haben 22 Stunden verhandelt. Es war sehr schwer und kompliziert, aber wir haben ein vorläufiges Abkommen auf Expertenebene erzielt.“

Einzelheiten nannte Moussavian nicht. Im Mittelpunkt des Konfliktes steht das iranische Programm zur Urananreicherung. Der iranische Gesandte Hasan Rowhani (Rohani) bekräftigte am Samstag die Haltung seiner Regierung, dass jeder Verzicht auf die Urananreicherung freiwillig sei. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO) fordert von Teheran den Verzicht auf ein entsprechendes Programm. Vom Grad der Urananreicherung hängt es ab, ob das radioaktive Material in Atomkraftwerken oder zum Bau von Atomsprengköpfen verwendet werden kann. Die IAEA will am 25. November über weitere Schritte beraten.

Vor Beginn der Pariser Gesprächsrunde hatte der Iran Entgegenkommen signalisiert: Präsident Mohammad Khatami schloss ein längeres Aussetzen der Urananreicherung nicht aus und zeigte sich zuversichtlich, dass ein Kompromiss mit den europäischen Vermittlern erzielt werden könne. Die drei EU-Staaten haben Teheran ein Handelsabkommen und Nukleartechnologie zur friedlichen Nutzung in Aussicht gestellt, falls der Iran auf die Anreicherung von Uran verzichtet.

Diplomaten haben die europäische Initiative als letzte Chance für Teheran bezeichnet, um eine Einschaltung des Weltsicherheitsrats und damit mögliche Sanktionen abzuwenden. China hat sich dagegen ausgesprochen, den Konflikt vor den Sicherheitsrat zu bringen. Dies würde die Angelegenheit nur komplizierter machen, sagte der chinesische Außenminister Li Zhaoxing am Samstag in Teheran.

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