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Iran: China sieht Gefahr eines Kriegs

Kurz vor dem N.Y. Außenministertreffen zum Atomstreit mit Teheran hat UNO-Botschafter Wang (China) vor einer Eskalation gewarnt - Resolutions-Entwurf berge Gefahr eines Krieges in sich.

Der von Großbritannien und Frankreich eingebracht Resolutionsentwurf berge die Gefahr eines Krieges in sich, sagte Wang. US-Außenministerin Rice wies den Brief des iranischen Präsidenten Ahmadinejad an US-Präsident Bush als nutzlos für neue Lösungen zurück.

Wang sprach nach einem Treffen der UNO-Botschafter der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Dabei wurde keine Einigung bezüglich der vorliegenden Entschließung erzielt. Diese Aufgabe wurde deshalb den Außenministern der fünf Veto-Mächte sowie Deutschlands überlassen, die anschließend in einem New Yorker Hotel zusammentraten.

Laut dem Resolutionsentwurf Frankreichs und Großbritanniens muss Teheran die Auflagen der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zwingend befolgen und die Anreicherung von Uran umgehend einstellen. Andernfalls können nach Kapitel VII der UN-Charta Sanktionen verhängt werden. Die USA und Deutschland unterstützen diesen Entwurf, China und Russland haben ihn als zu weit gehend kritisiert.

Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen den bisherigen Entwurf nun leicht abschwächen, um Vorbehalten Russlands und Chinas entgegenzukommen. Das EU-Trio will den Bezug auf Kapitel VII zwar beibehalten, den Text sonst aber zurückhaltender formulieren. Ziel der Europäer ist es, die Resolution mit den Stimmen aller 15 Sicherheitsmitglieder zu verabschieden. Die USA wären dagegen schon mit einer Enthaltung von Moskau und Peking zufrieden.

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