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Iran: Atomgespräche wieder aufnehmen

Der Iran will die Gespräche mit dem EU-Trio aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien über sein umstrittenes Atomprogramm am 21. Dezember 2005 wieder aufnehmen.

Das sagte der Chef des Nationalen Sicherheitsrats, Hussein Entesami, am Samstag der iranischen Nachrichtenagentur ISNA. An seinem Programm zur Urananreicherung will die Islamische Republik nach den Worten von Vizepräsident Gholamreza Aghazadeh, der das iranische Atomprogramms leitet, aber festhalten.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Hamid-Reza Assefi, betonte am Sonntag, bei der geplanten Fortsetzung der Atomgespräche auf Expertenebene in Wien solle das Recht des Iran auf friedliche Nutzung der Atomenergie ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Die Verhandlungen waren im August abgebrochen worden, nachdem Teheran die Urankonversion, eine Vorstufe der Uranumwandlung, in einer Anlage bei Isfahan trotz internationaler Proteste wieder aufgenommen hatte. Hintergrund des Tauziehens ist die Befürchtung, der Iran könnte sein Atomprogramm zum Bau von Nuklearwaffen nutzen.

Aghazadeh sagte, es bestehe kein Zweifel daran, dass die derzeit ausgesetzte Urananreicherung wieder aufgenommen werde. Dem Vizepräsidenten zufolge will Teheran ohne ausländische Hilfe einen Leichtwasserreaktor bauen. Das 360-Megawatt-Projekt sei bereits von der Regierung genehmigt. Die notwendigen Mittel würden in den ab März 2006 geltenden Budgetplan aufgenommen.

Erst Anfang des Monats hatte das iranische Kabinett unter Leitung von Präsident Mahmoud Ahmadinejad die Planung eines Atomkraftwerkes in der Provinz Khusistan im Südwesten des Landes an der Grenze zum Irak beschlossen. Das erste iranische Akw Buschehr am Persischen Golf steht nach jahrzehntelanger Bauzeit – anfangs mit deutscher, zuletzt mit russischer Hilfe – vor der Fertigstellung. Buschehr ist ein 1.000- Megawatt-Leichtwasserreaktor.

Ahmadinejad ernannte unterdessen einen neuen Gesandten bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien. Ali-Asghar Soltanieh, der bereits hochrangiges Mitglied der iranischen Atom-Delegation war, soll Mohammad Mehdi Akhunzadeh ablösen, so ISNA unter Berufung auf informierte Kreise. Zuvor hatte Ahmadinejad nach drei gescheiterten Vorschlägen seinen nunmehr vierten Kandidaten für das Amt des Ölministers durch das Parlament gebracht. Die Abgeordneten hatten drei Kandidaten abgelehnt, obwohl die Volksvertretung (Madschlis) von der ultra-konservativen Entwicklungspartei, der der Präsident angehört, dominiert wird.

Überrascht zeigte sich iranische Regierung auf die internationalen Reaktionen der Empörung zu den erneuten Äußerungen Ahmadinejads zu Israel und auch zum Holocaust. „Einige ausländische Kreise und das Ausland“ würden die Bemerkungen falsch interpretieren, sagte Außenamtssprecher Assefi am Sonntag. Der Präsident habe gesagt, dass die Europäer selbst und nicht die Moslems Juden entschädigen müssten, wenn sie diese unfair behandelt hätten.

Laut der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna sagte das Staatsoberhaupt bei einer Pressekonferenz in Mekka, er akzeptiere nicht die Behauptung, dass Adolf Hitler Millionen Juden getötet habe. Dann forderte er, Deutschland, Österreich oder auch andere europäische Staaten sollten Teile ihrer Staaten an die Juden abgeben und damit einen israelischen Staat in Europa zur Lösung des Nahost-Konflikts ermöglichen.

Israel wies unterdessen einen Bericht der britische Zeitung „Sunday Times“ über konkrete Pläne zu einem Angriff auf iranische Atomanlagen zurück. Außenminister Silvan Shalom betonte nach Angaben des israelischen Rundfunks, man werde nur mit diplomatischen Mitteln gegen die Bedrohung durch den Iran vorgehen.

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