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Iran: Ahmadinejad verschärft Haltung

Im Streit über das iranische Atomprogramm hat Präsident Mahmoud Ahmadinejad seine Position weiter verschärft. Der Iran sei "zu allem bereit", drohte er im staatlichen Fernsehen.

Auch Kritiker im eigenen Land könnten die Haltung der Teheraner Regierung gegenüber dem Westen nicht beeinflussen. Der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA (IAEO), Mohamed ElBaradei, warnte vor einer Eskalation des Konflikts durch die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegen den Iran.

Internationale Strafmaßnahmen „könnten die Situation auf beiden Seiten anheizen“, sagte ElBaradei in Paris. Der Friedensnobelpreisträger forderte eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Iran und zeigte sich aufgeschlossen gegenüber der Absicht der französischen Regierung, einen Sondergesandten nach Teheran zu schicken: „Ich würde jede Anstrengung von jeder Seite unterstützen.“

Der Weltsicherheitsrat beschloss im Dezember begrenzte Sanktionen gegen den Iran, weil die Regierung ihr Programm zur Urananreicherung nicht aussetzt. Die Verhandlungen liegen seitdem auf Eis. Derzeit verschanze sich jede Seite in ihren Stellungen, sagte ElBaradei. „Wir brauchen jemanden, der sich ausstreckt.“

Paris will einen hohen Diplomaten in den Iran entsenden. Im Mittelpunkt sollen der Nahost-Konflikt und die Libanon-Krise stehen. Man warte vor einer Entscheidung aber auf ein Signal zur Verhandlungsbereitschaft Teherans, verlautete aus dem Präsidentenbüro und dem Außenministerium.

Nach Informationen der Pariser Tageszeitung „Le Monde“ hatte Frankreichs Staatschef Jacques Chirac ursprünglich Außenminister PhilippeDouste-Blazy selbst nach Teheran schicken wollen. Dagegen hatte es Widerstand aus den USA und Israel gegeben. Außenamtssprecher Jean-Baptiste Mattéi sagte, Frankreich habe noch keine Entscheidung über die Vermittler-Mission getroffen. Falls ein Gesandter benannt werde, solle sich dieser aber um regionalpolitische Fragen und vor allem um die Lage im Libanon kümmern – nicht um den Atomstreit, sagte Mattéi.

Der Vizechef der iranischen Atombehörde, Mohammad Saeedi, erklärte unterdessen laut der iranischen Nachrichtenagentur Fars, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates hätten keinerlei Auswirkungen auf das iranische Atomprogramm, das fortgesetzt werde. Saeedi bestritt zugleich neuerlich, dass sein Land nach Atomwaffen strebe. Nur die Kernenergie mache den Iran mächtig, Atomwaffenbesitz dagegen würde ihn verletzbar machen.

Die israelische Außenministerin Tzipi Livni bekräftigte bei einem Besuch in Tokio die Warnungen ihrer Regierung vor einem nuklear bewaffneten Iran. Laut dem israelischen Internetportal „Ynet“ forderte Livni härtere internationalen Sanktionen gegen Teheran. Die Welt könne es sich nicht leisten, einen atomar bewaffneten Iran hinzunehmen. Es müssten weitere Entscheidungen getroffen werden. Die Iran-Frage sei nicht Israels „Privatproblem“ sondern ein Problem für die gesamte internationale Gemeinschaft, so Livni.

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