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Irakischer Verteidigungsminister zweifelt an Wahltermin

Der irakische Verteidigungsminister Hasem Shaalan bezweifelt, dass die Wahlen in seinem Land wie geplant am 30. Jänner stattfinden können.

Die Bedingungen für die Abstimmung seien noch nicht erfüllt, sagte der Minister am Mittwoch bei einem Besuch in Rom. Problematisch sei vor allem die Sicherheitslage. „Unsere Grenzen sind offen, und Feinde und Terroristen kommen aus den Nachbarländern“, sagte Shaalan. Am Freitag hatten zehn Parteien eine Verschiebung der Wahl gefordert, die Wahlkommission lehnte dies jedoch ab. Nach Angaben eines namentlich nicht genannten irakischen Ministers wird das Kabinett in den kommenden Tagen wahrscheinlich beschließen, die Wahl erst später abzuhalten.

Die dem Terrornetzwerk El Kaida nahe stehende Gruppe Ansar el Sunna tötete nach eigenen Angaben drei Iraker, die für die US-Armee arbeiteten. Die Männer seien auf der Straße von Bagdad nach Ramadi verschleppt und später erschossen worden, heißt es in einer auf der Website der Gruppe am Mittwoch veröffentlichten Erklärung. Auf der Internetseite wurden Fotos der Getöteten und deren Ausweise gezeigt.

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