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Irak: Demos am Jahrestag

Zum vierten Jahrestag des US-Einmarsches in Bagdad sind hunderttausende Iraker einem Aufruf des radikalen Schiiten-Predigers Moqtada (Muktada) al-Sadr zu anti-amerikanischen Protesten gefolgt.

Mit Parolen wie „Nein zur Besatzung, Nein zu Amerika!“ zogen die Demonstranten durch die Pilgerstadt Najaf. Überwiegend junge Männer schwenkten irakische Fahnen und verbrannten US-Flaggen. In Bagdad verhängte die Regierung ein Fahrverbot, um Autobombenanschläge am Jahrestag der Invasion zu verhindern.

Bei einem solchen Attentat starben erst am Sonntag südlich der Hauptstadt drei US-Soldaten. Insgesamt wurden bei Anschlägen und Gefechten während der Osterfeiertage erneut dutzende Menschen getötet. Papst Benedikt XVI. hatte am Sonntag in seiner Osterbotschaft von einem „unaufhörlichen Gemetzel“ im Irak gesprochen.

„Geht hinaus und demonstriert, um die Besatzung zu beenden“, erklärte Sadr, der bei den Protesten selbst nicht auftrat, in seinem Aufruf. Daraufhin machten sich Demonstranten mit Bussen und Autos auf in die den Schiiten heilige Stadt. Die Straße zwischen Bagdad und Najaf war zeitweise mit hunderten Fahrzeugen verstopft. Auch in Bagdad bereiteten sich die Sicherheitsbehörden auf Protestkundgebungen vor.

Sadr, der unter der ärmeren schiitischen Stadtbevölkerung große Sympathien genießt, macht die US-Invasion für die unerbittliche Gewalt im Irak verantwortlich. Kämpfer seiner Miliz „Mahdi-Armee“ haben sich wiederholt Gefechte mit den irakischen Sicherheitskräften und US-Truppen geliefert, zuletzt am Wochenende in der Stadt Diwaniya. Das US-Verteidigungsministerium hat Sadrs Miliz als größte Bedrohung für den Frieden im Irak bezeichnet.

Die US-Armee berichtete unterdessen von vier weiteren Angriffen von Aufständischen auf ihre Soldaten im Irak, bei denen am Sonntag insgesamt sechs Amerikaner ums Leben gekommen waren. Damit erhöhte sich die Zahl der US-Soldaten, die in den vergangenen zwei Tagen getötet wurden, auf zehn. Die Angriffe ereigneten sich alle im Süden Bagdads sowie in den nördlich der Hauptstadt gelegenen Provinzen Diala und Salaheddin. Seit Beginn der Invasion kamen Zehntausende Iraker und etwa 3300 US-Soldaten ums Leben. US-Präsident George W. Bush sagte nach einem Gottesdienstbesuch am Sonntag, er habe für die Sicherheit der US-Soldaten und ihre Familien gebetet.

Die US-Demokraten wollen nun offenbar doch dem Budget für die Finanzierung der Truppen im Irak und in Afghanistan zustimmen, auch wenn damit kein Zeitplan für einen Rückzug verbunden ist. „Wir werden die Truppen finanzieren. Das haben wir immer getan“, betonte der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses des US-Senats, der Demokrat Carl Levin, in einem Interview des Fernsehsenders ABC. Dennoch wollten die Demokraten den Druck auf die irakische Führung verstärken, mehr Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes zu übernehmen. „Ohne eine politische Lösung gibt es keine militärische Lösung“, sagte Levin.

Die Worte wurden als Hinweis gesehen, dass die Demokraten trotz ihrer Mehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus letztendlich dem Druck Bushs nachgeben würden. In beiden Häusern des US-Kongresses war ein Irak/Afghanistan-Etat von mehr als 122 Milliarden Dollar (91,2 Mrd. Euro) verabschiedet worden, allerdings verbunden mit einem obligatorischen Rückzugstermin für die US-Kampftruppen aus dem Irak bis März beziehungsweise September 2008. Der US-Präsident hatte angekündigt, bei dem Gesetz, das im Detail noch zwischen den Kammern ausgehandelt werden muss, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen.

Großbritannien, das bisher 140 getötete Soldaten zu beklagen hat, könnte laut einem Zeitungsbericht seine Truppen noch mindestens fünf Jahre im Irak lassen. Das berichtete der „Sunday Telegraph“ unter Berufung auf Militärunterlagen. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dazu, das Militär bereite sich langfristig auf alle Eventualitäten vor. Dies bedeute aber nicht, dass diese dann auch alle einträten.

Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki sprach am Montag in Tokio mit seinem japanischen Amtskollegen Shinzo Abe über Hilfe für den Wiederaufbau seines Landes. Maliki, der auch von Kaiser Akihito empfangen wurde, sicherte seinem Land einen günstigen Großkredit von 700 Millionen Dollar (knapp 530 Millionen Euro) für die irakische Ölindustrie.

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