Irak-Affäre: US-Bericht glaubwürdig

Es habe lange enge Beziehungen zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem irakischen Geheimdienst gegeben, sagte Schmidt-Eenboom der Berliner „tageszeitung“ (Dienstagsausgabe).

Wenn BND-Mitarbeiter, wie von der US-Zeitung berichtet, den Verteidigungsplan des Irak erbeutet hätten, dann „ist das eine nachrichtendienstliche Meisterleistung“, sagte Schmidt-Eenboom demnach weiter. Die Bundesregierung in Berlin und der BND hatten dies allerdings dementiert.

Sollten sich die Informationen der „NYT“ bestätigen, dann seien die alten und neuen Verantwortungsträger in der Bundesregierung „nicht mehr zu halten“, sagte Schmidt-Eenboom der „taz“. Damit meine er „nicht nur den jetzigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), sondern auch den jetztigen BND-Chef Ernst Uhrlau und Kanzleramtschef Lothar de Maiziere (CDU).

Der Geheimdienstexperte ging dabei davon aus, dass es gegebenenfalls damals in Deutschland eine politische Entscheidung darüber gegeben haben müsse, ob der Plan den USA zur Verfügung gestellt werde. Schmidt-Eenboom äußerte den Verdacht, dass die Bundesregierung ihren 300-seitigen Geheimbericht an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKG) in der Absicht verfasst habe, „die Parlamentarier durch eine Vielzahl von Details zu täuschen, um dahinter das letzte große Geheimnis zu verstecken“.