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Internetprovider fordern zentrale "Clearingstelle"

Die im Zuge von Urheberrechtsverletzungen im Film- und Musikbereich anhaltende Diskussion um Netzsperren bekommt eine weitere Facette: Die heimischen Internetprovider (ISPA) forderten am Montag eine "Clearingstelle", die als unabhängige Instanz die Entscheidung treffen soll, welche Webseiten zu sperren sind. Sie berufen sich dabei auf eine beim Wiener Research Institute in Auftrag gegebene Studie.

Aktuell müssen die Provider auf Basis von Abmahnschreiben der Rechteinhaber selbstständig entscheiden, ob eine Sperre zu setzen ist. Allerdings sieht man es als “Aufgabe des Staates, ein Verfahren zu etablieren, in dem (…) ein bestmöglicher Interessensausgleich garantiert wird”. In der Studie wird empfohlen, die Clearingstelle in der Telekom-Control-Kommission einzurichten und weiters zeitliche Befristungen sowie jährliche Berichte über Anzahl und Umfang der Sperren anzudenken.

(APA)

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