Interne Schlappe für Tsipras und Varoufakis: Griechische IWF-Delegierte tritt zurück

Die Ökonomin Elena Panaritis, die auf Vorschlag von Varoufakis zur neuen griechischen Delegierten beim Internationalen Währungsfonds (IWF) nominiert worden war, lehnte das Amt ab.

Syriza-Basis nicht mit Kandidatin einverstanden

Wie der staatliche Rundfunk am Montag berichtete, betonte die Wissenschaftlerin in einem Schreiben an die Regierung: “Aufgrund der negativen Reaktionen von Abgeordneten und Mitgliedern des Linksbündnisses Syriza sehe ich mich nicht in der Lage, den Posten anzutreten.”

Die Nominierung der früheren Sozialistin hatte eine Welle von Protesten ausgelöst. Mehr als 40 Syriza-Abgeordnete forderten die Regierung auf, die Entscheidung zurückzunehmen. Sie werfen Panaritis vor, die Austeritätspolitik des IWF zu unterstützten. Die Abgeordneten wollen stattdessen jemanden, der voll auf Syriza-Linie ist.

Zweite parteiinterne Schlappe für Varoufakis

Ministerpräsident Tsipras zitierte aufgrund der Proteste den Finanzminister in der Nacht zum Montag in sein Amt. Varoufakis hatte bereits Ende April einen Rückschlag erlitten, als Tsipras die Federführung in den Verhandlungen mit den Geldgebern übernahm.

Einigung? Welche Einigung?

Entgegen anderslautender Marktgerüchte steht eine Einigung mit Griechenland im Schuldenstreit nach Angaben von EU-Vertretern nicht unmittelbar bevor. Von einer kurz bevorstehenden Bekanntgabe einer solchen Einigung am Montagnachmittag sei nichts bekannt, sagte ein EU-Vertreter. Es stünden für Montag nicht einmal Verhandlungen in der sogenannten “Brüssel-Gruppe” an.

“Einzige Frist für Griechenland ist Ende Juni”

Für das hoch verschuldete Griechenland gibt es nach Angaben der EU-Kommission nur eine einzige Frist, nämlich Ende Juni, wenn das derzeit laufende zweite Rettungsprogramm endet. Eine Sprecherin der EU-Behörde betonte am Montag in Brüssel, es sei nicht Aufgabe der EU-Kommission, andere Fristen zu setzen.

Insidern zufolge wurde eine von der griechischen Regierung selbst gesteckte Frist einer Einigung am Sonntag offenbar verfehlt. Griechenland muss am 5. Juni eine IWF-Kredittranche bedienen. Deshalb hatte die Regierung in Athen auf eine Einigung vor diesem Datum gesetzt.

Die EU-Kommissionssprecherin schloss nicht aus, dass sich die Eurogruppe vor dem nächsten planmäßigen Treffen der Euro-Finanzminister am 18. Juni trifft. (red/APA/dpa)