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Integration und Arbeit: Heikle Themen bei ÖVP-FPÖ-Verhandlungen

Die Verhandlungen sollen bald ein Ende finden.
Die Verhandlungen sollen bald ein Ende finden. ©APA
Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler trifft sich am Mittwoch und bespricht unter anderem die Themen Integration und Arbeit. Berichte, wonach eine Milliarde Euro mehr für das Bundesheer fix seien, werden aus der zuständigen Fachgruppe dementiert - die Beratungen seien noch nicht abgeschlossen, hieß es zur APA.
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Wien. Laut einem Bericht der “Kronen Zeitung” ist eine massive Aufstockung der Mittel für das Heer bereits fix. Demnach soll das Verteidigungsbudget in drei Jahresschritten von derzeit 2,072 Mrd. Euro auf 3,139 Mrd. Euro erhöht werden, dies sei ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Aus der Fachgruppe wurde gegenüber der APA dementiert, dass es von ÖVP und FPÖ bereits eine Einigung gibt, es handle sich um Spekulationen. Die Gruppe habe die Beratungen noch nicht beendet und den Budgetplan werde es dann von der Steuerungsgruppe geben.

Die Chefverhandler mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache an der Spitze treffen sich bis Freitag nun täglich. Am Mittwoch besprechen sie neben den Bereichen Integration und Arbeit auch Sport sowie Kunst und Kultur. Medienstatements soll es aber nur am Donnerstag geben. Die morgige Sitzung findet wieder im Parlamentspavillon im Bibliothekshof statt und beginnt um 10 Uhr. Im Anschluss, gegen 13 Uhr, ist ein Statement der Verhandler geplant.

(APA)

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