Innenminister Kickl war für Van der Bellen "große Belastung"

Van der Bellen über Kickl

Wenn Kickl nun sage, Österreich sei eine Diktatur, "dann sollte er doch wissen, welche Funktion er innehat: Er ist Klubobmann einer Fraktion in einem frei und demokratisch gewählten Parlament, wo selbstverständlich Redefreiheit herrscht", so Van der Bellen in der "TT". Als Bundespräsident habe man auch keinerlei Handhabe für Sanktionen gegenüber Abgeordneten. "Das ist auch Demokratie. Und das ist gut so", so Van der Bellen.

Auf Korruptionsermittlungen gegen diverse Politiker und insbesondere auf die Arbeit der Staatsanwaltschaft ging Van der Bellen in der "Kronen Zeitung" ein. "Eine große Causa sollte wie ein Projekt gemanagt werden", riet der Bundespräsident, der den Personalmangel zwar versteht, aber dennoch Verbesserungspotenzial sieht.

(APA)