Italien will in Wien Änderung von "Sophia"-Mission fordern

Angesichts der Einigung beim EU-Gipfel im Juni müsse es zu einer Änderung des “operativen Plans” der “European Union Naval Force Mediterranean (Eunavformed) Operation Sophia”, kommen. Italien wolle nicht mehr allein die Last der Mission tragen, sondern sie mit den anderen EU-Staaten teilen, verlautete es aus dem italienischen Verteidigungsministerium in Rom. Italien wird in Wien von Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta vertreten sein.

Die italienische Regierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega hatte NGO-Rettungsschiffen im Juni die Einfahrt in Italiens Häfen verboten. Dieses Verbot will Innenminister Matteo Salvini nun auch auf die Schiffe offizieller internationaler Missionen im Mittelmeer ausweiten, um den Druck auf die anderen EU-Staaten zu erhöhen, Flüchtlinge zu übernehmen.

Aufgabe der EU-Mission im Mittelmeer ist in erster Linie der Kampf gegen Schlepper. Die Schiffe der EU-Mission sind aber nach internationalem Recht auch zur Seenotrettung verpflichtet.

Das Treffen der EU-Verteidigungsminister beginnt am Mittwochabend im Heeresgeschichtlichen Museum, wo Gastgeber, Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini die Teilnehmer begrüßen und durch die Sammlung führen werden. Der zweite Tag steht im Zeichen der “Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit” (PESCO), mit deren Hilfe die militärische Kooperation effizienter und flexibler werden soll, sowie der Diskussion um den Europäischen Verteidigungsfonds und die Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility/EPF) zur Finanzierung des EU-Engagements in Partnerländern. Wie am Dienstagnachmittag verlautete, sollen auch Änderungen an den Regeln des EU-Marineeinsatzes “Sophia” im Mittelmeer debattiert werden.

(APA)