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Industrie ruft nach günstigem Strompreis

IV-Präsident Georg Knill
IV-Präsident Georg Knill ©APA/TOBIAS STEINMAURER
Die Industrie sieht großen Druck auf ihren Unternehmen lasten. Hohe Energiepreise, ein verschärfter internationaler Wettbewerb und eine spürbare Investitionszurückhaltung gefährdeten Wertschöpfung und Arbeitsplätze. Im volatilen Umfeld brauche es jetzt klare, verlässliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen, fordert der Präsident der Industriellenvereinigung (IV) Georg Knill. Etwa brauche es einen Industriestrompreis nach deutschem Vorbild von fünf Cent je Kilowattstunde.

Dieser solle "zeitlich befristet, zielgerichtet und auf stromintensive, international exponierte Unternehmen fokussiert" sein, so Knill gegenüber der APA. Wichtig sei eine solche Maßnahme, da Deutschland Österreichs zentraler Wettbewerbs- und Handelspartner ist. Im nördlichen Nachbarland soll der günstige Industriestrompreis erstmals 2027 rückwirkend für 2026 beantragbar werden. Kosten soll die Maßnahme dort drei bis fünf Milliarden Euro über drei Jahre. Details sind noch offen.

"Durch die Wettbewerbsnachteile werden Investitionen verschoben oder ins Ausland verlagert", warnt Knill. Energieintensive Branchen wie Stahl, Chemie, Papier oder Glas würden bereits akut an Wettbewerbsfähigkeit verlieren.

Konkret schlägt die IV vor, das Strompreiskosten-Ausgleichsgesetzes (SAG) auszuweiten und bis 2030 zu verlängern. Das SAG kompensiert indirekte CO2-Kosten, die über den Strompreis entstehen. "Diese Kosten treffen europäische Unternehmen, nicht aber internationale Mitbewerber", so Knill.

Knill verlangt "entschlossenes politisches Handeln"

Um die Kosten abzufedern hat die EU seit 2013 die Möglichkeit geschaffen, diese Gelder zurückzuführen. 15 EU-Mitgliedsstaaten - darunter neben Deutschland auch Nachbarländer wie Tschechien und die Slowakei - machen davon großteils bis 2030 Gebrauch. "Mit den zugesicherten 75 Mio. Euro für die Jahre 2025 und 2026 ist ein erster Schritt zur Entlastung gelungen", räumt Knill ein. Aber: "Nun geht es darum, das Instrument bis 2030 zu verlängern und den Kreis der berechtigten stromintensiven Sektoren weiter auszuweiten, um so Planungssicherheit für die unter Druck geratenen Unternehmen zu garantieren."

Investitionsanreize brauche es auch mehr. Das könne über erleichterte Abschreibungen gelingen, so der Industrielle. Auch die Forschungsprämie gehöre gestärkt. "Die Lage verlangt jetzt entschlossenes politisches Handeln", so Knill in Richtung Dreierkoalition.

(APA)

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