In drei Tagen soll weißer Rauch aufsteigen

Am Freitag werden die 105 Mitglieder des EU-Konvents im Konsens – mit Applaus – einen Text für eine neue Verfassung verabschieden, ist der Sprecher des Konventspräsidenten Valery Giscard d’Estaing zuversichtlich. Noch kennt man allerdings nicht den Text, zu dem es so bald schon eine Einigung geben soll.

Am heutigen Dienstag Abend will das Präsidium des Konvents seinen Vorschlag endredigieren. Am Mittwoch Vormittag dürfen die Gruppierungen im Konvent sich darüber ihre Meinung bilden, ab 15:00 Uhr debattiert das Plenum des Konvents. Dann bleiben noch Donnerstag und Freitag für eine Einigung. Wie die Arbeit an diesen Tagen organisiert wird, ist noch offen.

Inhaltlich soll es bei den Kompromissen bleiben, die am Freitag bereits mündlich vorgestellt wurden, so der Sprecher Nikolaus Meyer-Landrut: Der Präsident des Europäischen Rates wird nur die organisatorischen Kompetenzen eines Vorsitzenden haben, die EU-Kommission wird ab 2009 geteilt in Mitglieder mit und ohne Stimmrecht. Für Mehrheitsentscheidungen im EU-Ministerrat soll, ebenfalls ab 2009, eine Mehrheit der Mitgliedsländer, in denen zugleich 60 Prozent der EU-Bevölkerung leben, nötig sein.

Während bei diesen institutionellen Fragen nun ein Konsens greifbar scheint, haben praktisch alle Konventsmitglieder noch die Hoffnung, in anderen inhaltlichen Punkten Änderungen durchzubringen. Wie weit das unter dem gegebenen Zeitdruck realistisch ist, ist unklar.