Identitätsstiftende Rolle der Länder von wachsender Bedeutung

Die Arbeitstagung, an der auch Vertreter des deutschen Bundestages und Bundesrates und Vertreter des Südtiroler Landtags teilnehmen, diente neben der Erörterung von Fragen der Parlamentsarbeit vor allem auch der Diskussion über die Stellung und Arbeitsweise der Landesparlamente. Dabei stand in diesem Jahr ein Gedanken- und Erfahrungsaustausch im Vordergrund, der sich insbesondere mit der Bedeutung föderaler Strukturen in einem zusammenwachsenden Europa befasst. Dazu wurde auf der Präsidentenkonferenz die “Wolfsburger Erklärung” (Starke Länder in einem starken Europa) verabschiedet.

Mennel sagte, gerade die Landtage seien angesichts von Globalisierung und zunehmender Verlagerung nationaler Gesetzgebung auf die europäische Ebene prädestiniert, die je nach Regionen unterschiedlichen Anliegen der Menschen zu vertreten. Der Vorarlberger Landtag ist deshalb bereits 2005 als erster Landtag Österreichs dem damals neu gegründeten Subsidiaritätsnetzwerk des Ausschusses der Regionen beigetreten. Seither führt der Europa-Ausschuss des Landtags anhand des jährlich vorgelegten legislativen Arbeitsprogramms der EU-Kommission zu bestimmten landesrelevanten Themen diese Subsidiaritätsprüfungen durch.

Gerade als kleines Land müsse Vorarlberg notwendige Netzwerkarbeit betreiben, um auf europäischer Ebene seine Vorstellungen umsetzen zu können, so Mennel: “Es hat sich erwiesen, dass mit der frühzeitigen Befassung von EU-Materien und deren konsequenter Weiterverfolgung die Länder Verbesserungen durchsetzen können.” Mennel erinnerte hier an Gesetzesmaterien wie die EU-Patientenrichtlinie oder den Energieeffizienzplan.

Ein wesentlicher Aspekt sei jedenfalls die Netzwerkarbeit und auch die Einforderung stärkerer Unterstützung durch die Expertenstäbe der jeweiligen Regierungen. “Ein moderner Regionalismus hat nicht nur Bedeutung für den sozialen Frieden und Wohlstand in der Gesellschaft. Eine Stärkung der Länder trägt auch wesentlich zu einem gemeinsamen, starken Europa bei“, bekräftigte Mennel abschließend. (VLK)