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Ibiza-U-Ausschuss: Befragung von Sidlo

Peter Sidlo
Peter Sidlo ©Casinos Austria
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wartet diese Woche wieder mit prominenten Zeugen auf.

Am Mittwochvormittag wird der ehemalige Casag-Finanzvorstand Peter Sidlo befragt, danach der ehemalige Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) und der ehemalige Leiter der Konzernkommunikation von Novomatic, Bernhard Krumpel. Am Donnerstag sind Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ), der Finanzvorstand der ÖBB Holding AG, Arnold Schiefer, und der Vorstand der Sigma Investment AG, Markus Braun, geladen.

Liveblog zur Befragung

Noch keine Einigung auf Verfahrensrichter

Eine Sonderpräsidiale Mittwochfrüh hat noch keine Einigung gebracht, wer der zurückgetretenen Ilse Huber als Verfahrensrichterin im Ibiza-Untersuchungsausschuss nachfolgen wird. Das bestätigten die Oppositionsfraktionen der APA. Die Ausschusssitzungen Mittwoch und Donnerstag wird Hubers Stellvertreter Wolfgang Pöschl leiten.

Am morgigen Donnerstag findet wegen des Plenums kommende Woche wieder eine Präsidiale statt, wo man auch erneut versuchen will, einen Nachfolger zu nominieren. Der formale Beschluss erfolgt dann im Geschäftsordnungsausschuss.

Abgeordneter Krisper sind "alle" am A. gegangen

Das umstrittene Zitat der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper im Ibiza-U-Ausschuss während der Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vergangene Woche dürfte sich tatsächlich nicht direkt gegen U-Ausschuss-Verfahrensrichterin Ilse Huber alleine, sondern gegen "alle" gerichtet haben. "Geh'n mir am Oasch, alle" ist auf dem Tonband aus der Sitzung zu hören.

Das Zitat wird in dieser Form in einem Email-Verkehr zwischen den NEOS und den zuständigen Parlamentsstenographen bestätigt, der auch der APA vorliegt.

Huber hatte die Aussage auf sich bezogen und daraufhin die Funktion als Verfahrensrichterin zurückgelegt. Krisper hatte sich von Anfang damit gerechtfertigt, dass sie im Plural gesprochen und nicht die Richterin gemeint habe. Vielmehr sei sie von der gesamten Situation im Untersuchungsausschuss genervt gewesen, speziell von den Debatten und zermürbenden Streitereien um die Zulässigkeit von Fragen und um Entschlagungsgründe zu den zentralen Bereichen des U-Ausschusses.

Besagtes Zitat wird sich im offiziellen Ausschuss-Protokoll allerdings nicht wiederfinden, weil es sich nicht um einen klassischen Zwischenruf handelt, der getätigt wird, um gehört zu werden, sondern nur um etwas, dass jemand zu sich selbst sagt. Solche Aussagen kämen oft vor, würden aber nie protokolliert, erklärte ein Fachkundiger aus dem Parlament auf APA-Anfrage.

(APA)

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