IAEO-Dringlichkeitssitzung zu Iran gefordert

Die EU-Troika Deutschland, Großbritannien und Frankreich forderte eine Dringlichkeitssitzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) am 2. Februar, wie das Außenministerium in London am Montag mitteilte.

Die drei Staaten seien sich mit den USA sowie mit Russland und China einig, dass Teheran sein Nuklearprogramm vollständig einstellen müsse. Die EU hat Diplomaten zufolge die ersten konkreten Schritte zum Verweis des Atomstreits mit dem Iran an den Sicherheitsrat eingeleitet. „Wir haben begonnen, eine Resolution zu entwerfen. Sie ist kurz. Sie fordert IAEO-Chef ElBaradei auf, den Iran an den UNO-Sicherheitsrat zu überweisen“, sagte ein Diplomat, der nicht namentlich genannt werden wollte.

Trotz der inhaltlichen Annäherung im Iran-Streit an den Westen warnte Russland allerdings vor übereilten Schritten. „Wir müssen in diesem Bereich sehr vorsichtig akkurat arbeiten und harte Schritte vermeiden“, sagte Putin in Moskau. Russland und China hatten sich bisher zurückhaltend über eine Einschaltung des Sicherheitsrats gezeigt. Russland beteiligt sich mit rund einer Milliarde Dollar am ersten Atomreaktor des Iran, China ist Großabnehmer iranischen Öls.

Auch Russland und China stimmten bei den Beratungen in London der Forderung zu, dass Iran auf eine Anreicherung von Uran grundsätzlich verzichten soll. Alle sechs beteiligten Staaten seien „ernsthaft besorgt über die Aktivitäten Irans zur Wiederaufnahme der Urananreicherung“, hieß es.

Der Iran hat vergangene Woche die Siegel der IAEO von seiner Anlage zur Urananreicherung entfernt. Für den Bau zweier weiterer Atomreaktoren stünden inzwischen umgerechnet rund 177 Millionen Euro zur Verfügung, berichtete der staatliche Rundfunk am Montag. Die Regierung hat im Dezember erklärt, sie plane zwei Reaktoren in den südlichen Provinzen Khouzestan und Bushehr.