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IAEO berät über Irans Atomprogramm

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat sich eine Einigung zwischen Teheran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO oder IAEA) weiterhin schwierig gestaltet.

Der Iran habe seine Urananreicherung nicht wie zugesagt vollständig ausgesetzt, kritisierte IAEO-Chef Mohammed El Baradei am Donnerstag zu Beginn der Beratungen des IAEO-Gouverneursrates in Wien. Der iranische Präsident Mohammed Khatami sagte in Teheran, die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorgelegte Resolution sei „nicht gut“. Der 35 Staaten starke Gouverneursrat wollte bis mindestens Freitag über die Resolution beraten.

Iranische Delegierte sagten am Donnerstag am Rande der Tagung in Wien, Teile der von der EU vorgelegten Resolution seien mit einem Mitte November mit der EU geschlossenen Abkommen über die Aussetzung des iranischen Atomprogramms „nicht vereinbar“.

In Teheran forderte Präsident Mohammed Khatami ausdrücklich eine Änderung des Wortlauts. Der von den Vertretungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens entworfene Text, der von den 35 Mitgliedstaaten des Gouverneursrats verabschiedet werden soll, lobt zwar die Zustimmung des Iran zu einem freiwilligen Verzicht auf die Anreicherung von Uran. Gleichzeitig wird jedoch die Erwartung geäußert, dass Teheran künftig permanent auf die Urananreicherung verzichtet. Angereichertes Uran kann sowohl zur Energiegewinnung als auch zum Bau von Atombomben verwendet werden.

Der Iran bekräftigt unterdessen, dass die Aussetzung seines Atomprogramms nur auf die Dauer von Verhandlungen mit der EU begrenzt ist, die im Dezember beginnen. Nach Angaben eines IAEO-Sprechers wendet sich der iranische Protest insbesondere gegen die Forderung der Resolution nach einer Öffnung „aller“, auch militärischer Anlagen für IAEO-Inspektionen. Teheran befürchtet, dass eine solche Forderung seine Souveränität einschränken und den USA und dem UN-Sicherheitsrat die Möglichkeit zum direkten Eingreifen im Iran geben könnte. Auch die USA haben Einspruch gegen den Wortlaut der EU-Resolution eingelegt.

Teheran wandte sich inzwischen an die IAEO mit der Forderung, dem Iran eine Ausnahmegenehmigung für den Gebrauch von 20 Gaszentrifugen zu „Forschungszwecken“ zu erteilen. Der IAEO-Generaldirektor sagte am Donnerstag zum Auftakt der Tagung, er hoffe, dass man „innerhalb von 24 Stunden“ eine Lösung für diesen Streit finden werde. Ein weiterer Diplomat nannte das Verhalten des Iran „politisch extrem schädlich“.

El Baradei hatte Donnerstag Früh ausdrücklich betont, dass die IAEO bei der Untersuchung des lange geheimen iranischen Atomprogramms „große Fortschritte gemacht“ habe. Man könne jetzt sagen, dass Teheran von dem bisher offiziell deklarierten radioaktiven Material „nichts für ein heimliches Atomprogramm umgeleitet“ hat. Allerdings bleibe für die UN-Atombehörde im Iran noch viel zu tun, da nach wie vor nicht fest stehe, ob Teheran kein geheimes Atomprogramm habe.

Nach Angaben El Baradeis wird sich das oberste Entscheidungsgremium der IAEO in den nächsten Tagen auch mit Südkorea befassen, wo IAEO-Inspektoren in den vergangenen Wochen kleine Mengen von hoch angereichertem Uran und Plutonium entdeckt haben. El Baradei nannte den Fund „Besorgnis erregend“. Allerdings habe Seoul das Forschungsprojekt nicht fortgeführt. Die Bemühungen südkoreanischer Wissenschaftler um die Anreicherung von Uran waren Ende August bekannt geworden.

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