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I: Prodis Koalition droht Spaltung

Der italienischen Mitte-Links-Allianz um den neuen Ministerpräsidenten Prodi droht wegen eines Streits um die Zukunft der Friedensmission in Afghanistan die Spaltung.

Acht Senatoren der Grünen und der altkommunistischen Rifondazione weigern sich, für ein Dekret zur Verlängerung der italienischen Mission in Afghanistan zu stimmen. Sie lehnen jegliche Beteiligung an einem Kriegseinsatz ab.

Da Prodis Koalition im Senat über eine knappe Mehrheit von nur zwei Stimmen verfügt, ist der Ministerpräsident in Bedrängnis. Die acht „Rebellen“ verlangen, dass die Regierung im Dekret der Mission im Afghanistan ein Ende setzt. Sie begnügen sich nicht mit Prodis Bereitschaft, das Kontingent um 400 Soldaten zu reduzieren.

Italien beteiligt sich derzeit mit 1.400 Soldaten an der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF). Von ihnen sind 1.000 in Kabul und weitere 400 in Herat stationiert. „Die Regierung Prodi muss sich wie bereits für die Irak-Mission verpflichten, dem Einsatz in Afghanistan ein Ende zu setzen“, forderte ein Senator der Rifondazione.

Außenminister D’Alema betonte, dass die Regierung in dieser Phase nicht alle Soldaten aus Afghanistan abziehen könne. „Ein kompletter Abzug steht derzeit nicht zur Debatte. Die Bedingungen dafür sind nicht vorhanden“, betonte der Außenminister.

Unerwartete Hilfe erhielt Prodis Koalition von der oppositionellen UDC. Die Partei aus dem Lager von Oppositionschef Berlusconi, erklärte sich bereit, für die Verlängerung der Afghanistan-Mission zu stimmen. Dies würde Prodis Koalition eine Niederlage ersparen.

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