I: Prodi übernimmt die Führung der Opposition

Am Montagabend fand in Rom das erste Treffen der Parteichefs der oppositionellen Mitte-Links-Allianz unter Prodis Führung statt. Diskutiert wurde die Strategie der Opposition gegen die Steuerpläne der Regierung Berlusconi und das Haushaltsgesetz. Organisiert wurde auch eine Großkundgebung gegen die Regierung am 11. Dezember in Mailand, bei dem Prodis offizielles Comeback in Italiens politische Szene gefeiert wird.

Prodi, der bei den Parlamentswahlen 2006 als Kandidat der Opposition gegen Regierungschef Berlusconi antreten will, beteiligte sich am Dienstag an einer Großkundgebung in Rom, die die Gewerkschaften im Zuge des Generalstreiks organisiert hatten. „Diese Demonstration ist der Beginn einer einheitlichen Reaktion für den Neubeginn des Landes. Italien muss neu gegründet werden“, betonte Prodi.

Der Wirtschaftsprofessor aus Bologna stellte die Weichen für die Gründung einer Föderation linksorientierter Parteien, die mit dem Kürzel GAD (Grande Alleanza Democratica) an den Regionalwahlen im kommenden Frühjahr gegen die Regierungskoalition antreten will.

„Wir haben eine konkrete, positive Arbeit zur Gründung einer Föderation in die Wege geleitet, die der Eckpfeiler für eine große demokratische Allianz sein wird“, kommentierte Prodi. Prioritär sei, dass die Mitte-Links-Parteien geschlossen an den Regionalwahlen teilnehmen, die als Generaltest im Hinblick auf die Parlamentswahlen 2006 gelten. Im Herbst 2005 sollen die Parteien der linksorientierten Föderation gemeinsam den Spitzenkandidaten bestimmen, der gegen Regierungschef Silvio Berlusconi antreten soll. Prodi hat keine Zweifel, dass die Wahl auf ihn fallen wird, dennoch gelten auch andere Politiker, u.a. der römische Bürgermeister Walter Veltroni, als aussichtsreiche Kandidaten.

Die altkommunistische Rifondazione, die 1998 aus dem Mitte-Links-Bündnis ausgetreten war – was zum Sturz der damaligen Regierung Prodi geführt hatte – beobachtet mit Interesse die Pläne des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten. Rifondazione-Chef Fausto Bertinotti schließt einen Einstieg in die Föderation nicht aus, um die Wiederwahl Berlusconis 2006 zu verhindern.