AA

I: Offenbar Verständigung auf Verfassung

Nach monatelangem Ringen um Verfassungsentwurf haben sich die Bevölkerungsgruppen offenbar prinzipiell verständigt. Eine Entscheidung sei aber erst am Sonntag zu erwarten, sagte Parlamentspräsident Hassani.

Sollte es dann keine Lösung geben, werde es jedenfalls keine verlängerte Beratungsfrist mehr geben.

Unterhändler der schiitischen Mehrheit hätten Änderungsvorschläge zu dem vorliegenden Entwurf gemacht, um den Forderungen der Sunniten entgegenzukommen. Diese würden am Samstag darüber beraten. Eine Antwort werde für Sonntag erwartet. Andernfalls werde eine von Schiiten und Kurden erarbeitete Vorlage auch ohne Unterstützung der Sunniten im Oktober in einem Referendum zur Abstimmung gestellt, betonte Hassani.

Die Autonomie der einzelnen, nach ethnischer und religiöser Zugehörigkeit getrennten Gruppen im Irak war in den vergangenen Wochen ein Hauptstreitpunkt. Die Kurden im Norden bestehen auf ihrer bisherigen faktischen Autonomie, während einige Schiiten für den ölreichen Süden einen eigenen Bundesstaat fordern. Die sunnitische Minderheit – unter Ex-Herrscher Saddam Hussein die dominante Bevölkerungsgruppe – fürchtet, ohne Zugang zum Ölreichtum des Landes an den Rand gedrängt zu werden.

Die Verfassungsvorlage muss im Parlament mit einfacher Mehrheit gebilligt werden. Damit ist das Grundgesetz jedoch noch nicht unter Dach und Fach: Bei der für Oktober geplanten Volksabstimmung ist der Entwurf laut Regelwerk bereits dann gescheitert, wenn sich zwei Drittel der Wähler in drei der 18 Provinzen gegen das Papier aussprechen. Die Sunniten machen rund 20 Prozent der Bevölkerung aus.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • I: Offenbar Verständigung auf Verfassung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen