I: Napolitano lehnte Prodis Rücktritt ab

Napolitano forderte eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Das Votum solle schnellstmöglich stattfinden, kündigte Prodi nach einem Treffen mit Napolitano an. Er dankte dem Präsidenten für seine Unterstützung und versprach, sich mit neuem Elan der Vertrauensabstimmung im Parlament zu stellen. Das Votum in der Abgeordnetenkammer und im Senat wird voraussichtlich Anfang kommender Woche stattfinden.

In einer kurzen Ansprache erklärte der 81-jährige Napolitano, dass die Vertrauensabstimmung im Parlament die einzige Lösung für die politische Krise in Rom sei. Die Bedingungen für die Auflösung des Parlaments und für Neuwahlen seien nicht gegeben. „Die Mitte-Links-Allianz ist überzeugt, weiter regieren zu können. Ich hoffe auf eine stabile und glaubwürdige Regierung“, sagte der Präsident, der am Donnerstag und Freitag eine Konsultationsrunde mit allen Parteichefs geführt hatte. Eine Große Koalition, wie sie von einigen Politikern in Rom gefordert worden war, sei zwar eine „legitime“ Lösung, stoße jedoch nicht auf Unterstützung, meinte Napolitano.

Nach Ansicht des Präsidenten ist es wichtig, dass im Parlament überprüft werde, ob Prodi über eine Mehrheit verfüge. Die Demission des Premiers sei notwendig gewesen, um für politische Klarheit zu sorgen. Prodi hatte am Mittwoch nach einer Abstimmungsniederlage im Senat über seine Außenpolitik sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Am Donnerstagabend hatte er seine bisherigen Koalitionäre auf einen „Regierungspakt“ eingeschworen, der insbesondere Positionen zu den wichtigsten Streitpunkten zwischen den neun beteiligten Parteien festlegte und die Stellung des Ministerpräsidenten stärken soll.

Die Parteien von Prodis Mitte-Links-Koalition begrüßten Napolitanos Beschluss, den Rücktritt des Ministerpräsidenten abzulehnen. Die Regierungsparteien hatten bei der Konsultationsrunde mit dem Präsidenten ihr Vertrauen in den Premier bekräftigt. Nun beginnt für Prodi die Suche nach Parlamentariern, die ihn unterstützen. Dabei kann er mit der Hilfe des Christdemokraten Marco Follini rechnen, der sich mit Oppositionschef Silvio Berlusconi überworfen hat. Follini hatte vor wenigen Monaten die christdemokratische Oppositionspartei UDC verlassen und eine eigene Gruppierung – „Italien der Mitte“ (Italia di Mezzo) – gegründet. Follini erklärte sich am Samstag bereit, im Parlament für Prodis Regierung zu stimmen.

Die Opposition warnte vor einem Verbleib des Premiers. „Prodi hat dem Land bereits genug Schaden zugefügt, er soll gehen“, sagte der ehemalige Ministerpräsident Berlusconi, der derzeit laut Meinungsumfragen bei einer Neuwahl gute Chancen auf eine Rückkehr an die Macht hätte.