Hypo-U-Ausschuss: NEOS wollen 200 Zeugen laden

Die NEOS wollen exakt 200 Zeugen in den kommenden Untersuchungsausschuss zur Kärntner Hypo laden. Der am Mittwoch bei einer Pressekonferenz präsentierte Vorschlag sieht amtierende und ehemalige Regierungsmitglieder, Aufsichtsorgane, Vertreter von heimischen wie ausländischen Banken und Ex-Politiker aus Kärnten vor. Finanzsprecher Rainer Hable erhofft sich dadurch auf eine Klärung der Geldflüsse.

200 Zeugen auf der NEOS-Liste

Zwar sieht Hable im bereits veröffentlichen Bericht der Untersuchungskommission zur Hypo Alpe Adria eine “gute und solide Sachverhaltsdarstellung”, der parlamentarische U-Ausschuss werde sich aber deutlich von deren Arbeit unterscheiden: Zu klären seien weiters die Geldflüsse im Zuge des Bank-Debakels, die “Systemfehler” sowie die politische Verantwortung. Mit der 200 Personen umfassenden Zeugenliste wollen die NEOS nun in die Verhandlungen mit den anderen Parteien gehen und hoffen auf eine große Übereinstimmung bei den Vorschlägen.

Brosz: NEOS zeigen “Unerfahrenheit”

Irritiert davon zeigte sich Dieter Brosz, geschäftsführender Parlamentarier der Grünen. Der Vorstoß der Neos habe wohl mit der “Unerfahrenheit” der kleinsten Parlamentsfraktion zu tun. Ein gemeinsamer Antrag sei nur dann realistisch, wenn er auch abarbeitbar sei. Schwerpunktsetzung, Ablauf und Reihenfolge der Ladungen müssten noch akkordiert werden, sagte Brosz.

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