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Häupl: "Rot-Grün ist neu für Österreich"

Maria Vassilakou und Bürgermeister Michael Häupl
Maria Vassilakou und Bürgermeister Michael Häupl ©APA/HERBERT PFARRHOFER
Bürgermeister Michael Häupl (S) hat am Donnerstag in seiner Regierungserklärung auf den Umstand verwiesen, dass es sich bei der rot-grünen Regierungszusammenarbeit im Wiener Rathaus um eine Premiere handelt.
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“Rot-Grün ist neu für Österreich und stellt eine Alternative zu bisherigen Koalitionsvarianten dar.” Man wolle zeigen, “dass abseits der bisher geübten Praxis neue Wege beschritten werden können und aus meiner Sicht auch beschritten werden müssen”, so Häupl zum Auftakt der neuen Amtsperiode im Gemeinderat.

Er sehe in “zentralen inhaltlichen Fragen” Übereinstimmung: “Dort, wo diese Übereinstimmung nicht gegeben war, haben wir in den Verhandlungen faire Kompromisse gefunden, so wie diese Partnerschaft von gegenseitigem Respekt und dem festen Willen zur Arbeit für die Menschen geprägt ist.” Die Wiener Sozialdemokratie und die Wiener Grünen stünden aufgrund des ausgehandelten Papiers für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stabilität, ein friedliches Zusammenleben mit einer gemeinsamen Sprache, beste Zukunfts- und Bildungschancen für alle und eine ökologische Modernisierung vor allem in Energiefragen.

“Dies sehe ich als Eckpunkte unseres Programms, mit dem wir eine solide Basis legen für eine Weiterentwicklung unserer Stadt in Richtung offene, moderne Metropole mit Qualität und Strahlkraft”, betonte Häupl. Man werde in den kommenden fünf Jahren auf dem “Prüfstand” der Wiener stehen, “ganz besonders jener Menschen, die uns bei der vergangenen Wahl nicht ihr Vertrauen geschenkt haben”. Er, Häupl, sage jedoch “klar und deutlich”: Er wolle gute Politik für alle in Wien lebenden Menschen machen.

Der eingeschlagene Weg habe das Ziel, Menschen ein Leben in Sicherheit und Zufriedenheit zu ermöglichen. Wobei Häupl in seiner Erklärung klarstellte: “Wir stehen nicht für eine Politik der Maximierung der Zustimmung um jeden Preis. Diesen Unterschied werden wir in Hinkunft bewusst betonen, denn an dieser Trennlinie sollen sich alle Menschen noch deutlicher orientieren können.”

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