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Häupl lässt Gusenbauer-Verbleib offen

Das SPÖ-Präsidium berät die nach den Landtagswahl in Tirol ausgebrochene Führungskrise in der Kanzlerpartei.

Dass es noch am Montag zu personellen Veränderungen kommen könnte, schlossen mehrere Sitzungsteilnehmer zwar aus, aufhorchen ließ beim Betreten der SPÖ-Zentrale allerdings Wiens Bürgermeister Häupl, der den Verbleib von Kanzler Gusenbauer an der Parteispitze offen ließ.

Gusenbauer selbst wollte vor Sitzungsbeginn keine inhaltliche Stellungnahme abgeben. “Wortspenden haben sie genug gehört, von mir werden sie Ergebnisse hören”, sagte ein von Kamerateams und Fotografen bedrängter Kanzler beim Eintreffen in der Parteizentrale. Sozialminister Buchinger hatte sich zuvor hinter den Parteichef gestellt und betont, dass die Kommunikation zur Partei zwar verbessert werden müsse, personelle Änderungen aber nicht erforderlich seien: “Alfred Gusenbauer ist von den Fähigkeiten, die er einbringt, unser bester Mann.”

Ganz anders klang freilich Wiens SPÖ-Chef Häupl, der als starker Mann in der Partei gilt und zuletzt auf Distanz zu Gusenbauer gegangen war. Er räumte ein, dass es eine Personaldebatte in der Partei gebe: “Ich gehe davon aus, dass wir die Diskussion möglichst rasch beenden, die natürlich da ist und die der SPÖ schadet.” Auf die Frage, ob Gusenbauer Parteichef bleiben oder gehen wird, sagte Häupl wörtlich: “Das werden wir sehen.” Wichtig sei jedenfalls, dass der Parteitag im Herbst ein “Parteitag des Aufbruchs” werde und dass man die diesbezüglichen Entscheidungen gemeinsam treffe, “denn so wie es ist, kann es nicht weitergehen”.

Burgenlands Landeshauptmann Niessl kündigte für das Parteipräsidium eine Diskussion über Pension, Gesundheit und Steuerreform, aber auch über die Vorbereitung des SPÖ-Parteitages im Oktober an. Dabei werde man natürlich auch diskutieren, welche Personen an der Spitze der Partei, auch als Obmannstellvertreter stehen. Aber, so der Burgenländer: “Diese Diskussion ist in den Gremien zu führen.”

Dass es schon am Montag personelle Änderungen geben könnte, glaubte der oberösterreichische SPÖ-Chef Haider nicht: “Mir sind keine personellen Änderungen für heute bekannt.” Von ihm selbst habe es ohnehin keine Kritik an der Person des Parteivorsitzenden gegeben sondern immer nur in inhaltlichen Fragen.

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